Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Im folgenden Problembeitrag werden finanzielle Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht untersucht. Zu differenzieren ist dabei zwischen verschuldensabhängigen...
Die Verjährung der Mängelrechte aus § 437 BGB gem. § 438 BGB 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Mängelrechte +++ Verjährung +++ § 438 BGB +++ Sachverhalt: Der leicht übergewichtige K kauft von V ein gebrauchtes Rennrad, um seine überschüssigen Pfunde...
Verjährungsprobleme bei Mängeln einer „Auf-Dach-Photovoltaik-Anlage" 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Mangel einer Photovoltaikanlage +++ Verjährung +++ § 438 I Nr. 2b und Nr. 3 BGB +++ Sachverhalt (stark verkürzt und vereinfacht): K kaufte am 22.04.2004 von V die...
Jetzt wird´s mir aber zu bunt! 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Mietvertrag +++ Rückgabepflicht in neutraler Dekoration +++ Anspruch auf Schadensersatz wegen Schutzpflichtverletzung +++ §§ 535, 280 I, 241 II BGB +++ Sachverhalt: M...
Keine Körperverletzung, kein Schadensersatz; auch nicht bei Verdacht! 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Tatbestandsvoraussetzungen des § 823 I BGB bzw. des § 7 I StVG +++ Differenzierung zwischen Diagnose- und Heilbehandlungskosten +++ §§ 7, 18 StVG, §§ 823 I, II BGB...
Einmal weg, immer weg: Einreden können nicht wieder auferstehen! 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Einredefreier Erwerb bei der Grundschuld +++ Unterschied zur alten Rechtslage +++ § 1192 Ia BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): K erwarb im Jahr 2000 ein...
Geteiltes Glück ist doppeltes Glück? 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Zugewinnausgleich +++ Privilegierter Erwerb, fiktives Anfangsvermögen +++ § 1374 BGB +++ Sachverhalt: M und F heirateten im Juli 1971 und haben drei mittlerweile...
Dingliches Vorkaufsrecht unwirksam; besteht dann wenigstens ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht? 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Dingliches Vorkaufsrecht +++ Schuldrechtliches Vorkaufsrecht bei versehentlicher Nichteintragung +++ §§ 463 ff., 1094, 873 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): V ist...
Mit dem Auto in die eigene Garage? Nicht über die Zufahrt des Nachbarn! 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Inhalt einer Grunddienstbarkeit +++ Überbau +++ Reichweite der Duldungspflicht +++ Notwegrecht +++ Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis +++ §§ 912, 917...
Falsches Bankschließfach geknackt. Und das auch noch zugunsten eines Geschäftsunfähigen. Wer haftet? 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Vertrag über Bankschließfach zwischen Bank und Kunde +++ Geschäftsunfähiger Erbe +++ Wertersatz bei reiner Besitzerlangung +++ §§ 812, 816, 818 BGB +++ Sachverhalt...