Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Im folgenden Problembeitrag werden finanzielle Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht untersucht. Zu differenzieren ist dabei zwischen verschuldensabhängigen...
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11) 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Für die Frage der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters setzt die Rückerlangung der Mietsache außer der Übertragung des Besitzes an der Wohnung vom Mieter an den...
Die Verjährung der Mängelrechte aus § 437 BGB gem. § 438 BGB 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Mängelrechte +++ Verjährung +++ § 438 BGB +++ Sachverhalt: Der leicht übergewichtige K kauft von V ein gebrauchtes Rennrad, um seine überschüssigen Pfunde...
Verjährungsprobleme bei Mängeln einer „Auf-Dach-Photovoltaik-Anlage" 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Mangel einer Photovoltaikanlage +++ Verjährung +++ § 438 I Nr. 2b und Nr. 3 BGB +++ Sachverhalt (stark verkürzt und vereinfacht): K kaufte am 22.04.2004 von V die...
Jetzt wird´s mir aber zu bunt! 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Mietvertrag +++ Rückgabepflicht in neutraler Dekoration +++ Anspruch auf Schadensersatz wegen Schutzpflichtverletzung +++ §§ 535, 280 I, 241 II BGB +++ Sachverhalt: M...
Keine Körperverletzung, kein Schadensersatz; auch nicht bei Verdacht! 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Tatbestandsvoraussetzungen des § 823 I BGB bzw. des § 7 I StVG +++ Differenzierung zwischen Diagnose- und Heilbehandlungskosten +++ §§ 7, 18 StVG, §§ 823 I, II BGB...
Einmal weg, immer weg: Einreden können nicht wieder auferstehen! 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Einredefreier Erwerb bei der Grundschuld +++ Unterschied zur alten Rechtslage +++ § 1192 Ia BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): K erwarb im Jahr 2000 ein...
Geteiltes Glück ist doppeltes Glück? 01. Februar 2014 (Zivilrecht) +++ Zugewinnausgleich +++ Privilegierter Erwerb, fiktives Anfangsvermögen +++ § 1374 BGB +++ Sachverhalt: M und F heirateten im Juli 1971 und haben drei mittlerweile...
Dingliches Vorkaufsrecht unwirksam; besteht dann wenigstens ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht? 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Dingliches Vorkaufsrecht +++ Schuldrechtliches Vorkaufsrecht bei versehentlicher Nichteintragung +++ §§ 463 ff., 1094, 873 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): V ist...
Mit dem Auto in die eigene Garage? Nicht über die Zufahrt des Nachbarn! 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Inhalt einer Grunddienstbarkeit +++ Überbau +++ Reichweite der Duldungspflicht +++ Notwegrecht +++ Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis +++ §§ 912, 917...