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Werkvertragsrecht in Düren

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Rechtstipps

Nemo tenetur-Grundsatz -- Reichweite und Grenzen?
01. Februar 2014 (Strafrecht)

+++ Beweiserhebungs-, Beweisverwertungsverbot +++ Belehrungspflicht gem. § 136 I S. 2 StPO +++ Bedeutung der Selbstbelastungsfreiheit +++ Sachverhalt (leicht abgeändert):...
Unwirksamer Prozessvergleich: Altes Verfahren fortsetzen oder neu klagen? Mitunter funktioniert beides!
01. März 2014 (Zivilrecht)

+++ Unwirksamer Prozessvergleich +++ Anforderungen an eine ordnungsgemäße Protokollierung +++ Anderweitige Rechtshängigkeit +++ §§ 160 III, 261 III Nr. 1 ZPO...
Einrede der Unverhältnismäßigkeit gem. § 439 III BGB auch noch nach vorprozessualer Erfüllungsverweigerung? Aber sicher!!!
01. Januar 2014 (Zivilrecht)

+++ Vorprozessuales Bestreiten eines Mangels +++ Verweigerung der Nacherfüllung wegen relativer Unverhältnismäßigkeit +++ § 439 I, III BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...
Nach Umbau eines Altbaus kann kein Schallschutz nach den jetzt gültigen technischen Normen verlangt werden
01. November 2013 (Zivilrecht)

+++ Wohnraummietvertrag +++ Mangel der Mietsache +++ Schallschutz +++ Umbau eines Altbaus +++ §§ 535 I, 536 I BGB +++ Sachverhalt (verkürzt und etwas abgewandelt): M ist...
Falsches Bankschließfach geknackt. Und das auch noch zugunsten eines Geschäftsunfähigen. Wer haftet?
01. März 2014 (Zivilrecht)

+++ Vertrag über Bankschließfach zwischen Bank und Kunde +++ Geschäftsunfähiger Erbe +++ Wertersatz bei reiner Besitzerlangung +++ §§ 812, 816, 818 BGB +++ Sachverhalt...
Leasingnehmer in der Zwickmühle: Gegen wen und in welcher Reihenfolge gilt's bei Mängelrechten?
01. April 2014 (Zivilrecht)

+++ Leasingtypische Abtretungskonstellation +++ Geltendmachung der kaufrechtlichen Mängelrechte +++ Auswirkungen auf den Leasingvertrag +++ Problem der Kostenerstattung...
Bösgläubigkeit (§ 990 BGB) und Anwendbarkeit des § 278 BGB auf das EBV
01. September 2014 (Zivilrecht)

+++ Einordnung von Hilfspersonen im EBV +++ Beurteilung der Bösgläubigkeit beim Minderjährigen +++ §§ 989, 990, 992, 823 BGB +++ Sachverhalt: D bricht das Auto des E auf...
BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig?
01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

+++ Haftung auf Schadensersatz im EBV +++ Umfang der Haftung +++ Voraussetzungen der verschärften Haftung im Bereicherungsrecht +++ §§ 989, 819 I BGB +++ Sachverhalt...
Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung beim Kaufvertrag und Auswirkung auf den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung
01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

+++ Schadensersatz beim Grundstückskauf +++ Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung im Kaufvertragsrecht +++ Übertragung dieser Grundsätze auf das Schadensrecht +++...
Beim Zahlen sind alle gleich -Zweitwohnungssteuer auch für EU-Bürger!
01. Dezember 2013 (Öffentliches Recht)

+++ Kommunales Abgabenrecht +++ Örtliche Aufwandsteuer +++ Grundfreiheiten +++ Art. 3 KAG, Art. 20 AEUV, Art. 11 GG Sachverhalt: Die Stadt München sieht in einer formell...