Vertragsrecht in Göttingen

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Rechtstipps

  1. Zur außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen
    Zur außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen

    10. Mai 2016 (Vertragsrecht)

    "Pacta sunt servanda": Rechtfertigt ein Wohnortwechsel die sofortige Kündigung eines Fitnessstudiovertrags? - Nach dem BGH - Az. XII ZR 62/15 - ganz klar "Nein"! Denn ein...
  2. Klage gegen Notengebung
    Klage gegen Notengebung

    27. August 2016 (Prüfungsrecht)

    Auswendiglernen reicht für das Bestehen des 1. Examens nicht aus: Ein Göttinger Jura-Student hatte das Landesjustizprüfungsamt mit seinem Eilantrag dazu verpflichten...
  3. Schokoladen-Weihnachtsmann stellt Sicherheitsrisiko im Gefängnis dar
    Schokoladen-Weihnachtsmann stellt Sicherheitsrisiko im Gefängnis dar

    09. November 2015 (Haftrecht)

    Die Weihnachtszeit rückt mit großen Schritten heran, und da ist es nicht unüblich, dass Eltern oder Angehörige ihren inhaftierten Familienmitgliedern zu Weihnachten eine...
  4. Schmerzensgeld" für die Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist nicht vererblich
    Schmerzensgeld" für die Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist nicht vererblich

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    +++ Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts +++ Keine Vererblichkeit des Anspruchs +++ § 823 BGB +++ Art. 2 I, 1 I GG...
  5. Kein Eigentumserwerb, trotzdem Geld? Ersatzanspruch des Besitzers für Bauarbeiten in Erwartung künftigen Erwerbs
    Kein Eigentumserwerb, trotzdem Geld? Ersatzanspruch des Besitzers für Bauarbeiten in Erwartung künftigen Erwerbs

    01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

    +++ Zweckverfehlungskondiktion +++ Pachtvertrag +++ §§ 812, 546 I BGB +++ Sachverhalte (verkürzt): V verpachtete ein Grundstück an P. In dem Vertrag heißt es u.a.: (1.)...
  6. Richtlinien zwischen Privaten nicht unmittelbar anwendbar!
    Richtlinien zwischen Privaten nicht unmittelbar anwendbar!

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Reichweite der Richtlinien +++ Unmittelbare Anwendbarkeit zwischen Privaten +++ Art. 267, 288 AEUV +++ Sachverhalt: Die Richtlinie der EU 2002/14 regelt das Recht auf...
  7. Zurechnung nach § 166 BGB (analog): Beim Schuldner ja; beim Gläubiger nein -- jedenfalls bei der Verjährung ...
    Zurechnung nach § 166 BGB (analog): Beim Schuldner ja; beim Gläubiger nein -- jedenfalls bei der Verjährung ...

    01. Mai 2014 (Zivilrecht)

    +++ Wissenszurechnung im Zusammenhang mit Verjährungsbeginn +++ Direkte und analoge Anwendung des § 166 I BGB +++ §§ 166 I, 199 I Nr. 2 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt...
  8. Das Abschleppen von Falschparkern im Auftrag der Stadt und dessen Auswirkung auf das Zivilrecht
    Das Abschleppen von Falschparkern im Auftrag der Stadt und dessen Auswirkung auf das Zivilrecht

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Haftung für Abschleppschäden +++ Abschleppen eines Falschparkers durch privaten Unternehmer im Auftrag der Stadt +++ Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte +++...
  9. Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"
    Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"

    01. Dezember 2014 (Zivilrecht)

    +++ Rücknahme eines bindenden Angebots +++ Vorvertragliche Pflichtverletzung +++ Schadensersatzanspruch aus c.i.c. +++ §§ 280 I, 311 II BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...