Urheberrecht in Nürnberg

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Rechtstipps

  1. Einrede der Unverhältnismäßigkeit gem. § 439 III BGB auch noch nach vorprozessualer Erfüllungsverweigerung? Aber sicher!!!
    Einrede der Unverhältnismäßigkeit gem. § 439 III BGB auch noch nach vorprozessualer Erfüllungsverweigerung? Aber sicher!!!

    01. Januar 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vorprozessuales Bestreiten eines Mangels +++ Verweigerung der Nacherfüllung wegen relativer Unverhältnismäßigkeit +++ § 439 I, III BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...
  2. Urheberrechtsverletzung auch schon bei bloßer Verlinkung
    Urheberrechtsverletzung auch schon bei bloßer Verlinkung

    14. Dezember 2016 (Zivilrecht)

    Das LG Hamburg - Az.: 310 O 402/16 - hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass Betreiber kommerzieller Websites für Links auf Websites mit...
  3. BILD durfte Facebook-Kommentare veröffentlichen
    BILD durfte Facebook-Kommentare veröffentlichen

    22. Dezember 2015 (Persönlichkeitsrecht)

    Wie das LG München I - Az. 7 O 20028/15 - entschied, durfte die Bild-Zeitung Fotos und Kommentare von Facebook-Nutzern veröffentlichen, die gegen Flüchtlinge gehetzt...
  4. Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath
    Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath

    01. Dezember 2013 (Strafrecht)

    +++ Schuldfähigkeit +++ Maßregeln der Besserung und Sicherung +++ Wiederaufnahme des Verfahrens +++ Sachverständigengutachten +++ A) Einleitung Der Fall des Gustl Mollath...
  5. Mehr Rechtssicherheit bei WLAN
    Mehr Rechtssicherheit bei WLAN

    18. Mai 2016 (Informationstechnologierecht)

    Die Bundesregierung hat sich auf den Wegfall der Störerhaftung im Bereich der Internetnutzung verständigt. Danach soll die pauschale Haftung von Betreibern offener WLANs...
  6. Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
    Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

    26. November 2016 (Zivilrecht)

    Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH - Az. I ZR 220/15 - darf der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion das vom Hersteller voreingestellte...
  7. Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"
    Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"

    01. Dezember 2014 (Zivilrecht)

    +++ Rücknahme eines bindenden Angebots +++ Vorvertragliche Pflichtverletzung +++ Schadensersatzanspruch aus c.i.c. +++ §§ 280 I, 311 II BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...
  8. Das Kreuz mit dem Kreuz!
    Das Kreuz mit dem Kreuz!

    01. März 2014 (Zivilrecht)

    Das Kreuz ist eines der ältesten Symbole der Menschheit. Seine Verwendung geht zurück bis in die Steinzeit. Es findet sich bspw. in vielen Felsenmalereien. Zum Teil war...
  9. Schmerzensgeld" für die Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist nicht vererblich
    Schmerzensgeld" für die Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist nicht vererblich

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    +++ Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts +++ Keine Vererblichkeit des Anspruchs +++ § 823 BGB +++ Art. 2 I, 1 I GG...