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Schuldrecht in Dresden

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Rechtstipps

Baldige wichtige Änderung im Schuldrecht
22. Juli 2016 (Kaufrecht)

Baldige wichtige Änderung im Schuldrecht: § 439 BGB soll einen neuen Absatz 3 erhalten. In diesem soll die neuere Rechtsprechung des BGH zu den Ein- und Ausbaufällen...
Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt
03. September 2015 (Versammlungsrecht)

Kaum ein anderer Ort taucht zurzeit in den Medien so häufig auf wie der sächsische Ort Heidenau. Doch was hat sich dort genau ereignet? - Eine Chronik der...
Dingliches Vorkaufsrecht unwirksam; besteht dann wenigstens ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht?
01. März 2014 (Zivilrecht)

+++ Dingliches Vorkaufsrecht +++ Schuldrechtliches Vorkaufsrecht bei versehentlicher Nichteintragung +++ §§ 463 ff., 1094, 873 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): V ist...
Ist das Streuen im Winter eine Dienst- oder eine Werkleistung?
01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

+++ Vertragliche Übernahme des Winterdienstes +++ Einordnung des Vertragstyps +++ Minderung der Vergütung +++ §§ 611, 631 BGB +++ §§ 634 ff. BGB +++ Sachverhalt...
Mehrkosten aus Deckungskauf sind ein Schaden statt der Leistung! Erfüllung darf man daher nicht auch noch verlangen!
01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

+++ Deckungskauf +++ Mehrkosten +++ Schadensersatz statt neben der Leistung +++ §§ 280 I, II, 286 BGB +++ §§ 280 I, III, 281 BGB +++ Sachverhalt (vereinfacht und...
Versammlung auch auf Friedhof möglich!
01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

+++ Versammlungsfreiheit +++ Versammlungsverbot +++ § 15 VersammlG, Art. 8 I GG +++ Sachverhalt: Am 13. Februar 2012 veranstaltete die Stadt Dresden eine...
Einmal weg, immer weg: Einreden können nicht wieder auferstehen!
01. Februar 2014 (Zivilrecht)

+++ Einredefreier Erwerb bei der Grundschuld +++ Unterschied zur alten Rechtslage +++ § 1192 Ia BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): K erwarb im Jahr 2000 ein...
Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung beim Kaufvertrag und Auswirkung auf den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung
01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

+++ Schadensersatz beim Grundstückskauf +++ Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung im Kaufvertragsrecht +++ Übertragung dieser Grundsätze auf das Schadensrecht +++...