Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath
+++ Schuldfähigkeit +++ Maßregeln der Besserung und Sicherung +++ Wiederaufnahme des Verfahrens +++ Sachverständigengutachten +++
A) Einleitung
Der Fall des Gustl Mollath...
privat in Fürth
Ergebnisse 21 bis 30 von 78Rechtstipps
-
-
"Bild" sucht G20-Randalierer – "Fahndungsaufrufe sind Aufgabe der Polizei"Der G20-Gipfel fand gerade erst sein Ende in Hamburg. Nun geht es auch darum, Randalierer und sonstige gewalttätige Personen ausfindig zu machen. In den sozialen...
-
Das Abschleppen von Falschparkern im Auftrag der Stadt und dessen Auswirkung auf das Zivilrecht+++ Haftung für Abschleppschäden +++ Abschleppen eines Falschparkers durch privaten Unternehmer im Auftrag der Stadt +++ Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte +++... -
Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff bei einem Supermarkteinkauf"Wer Bettina liebt, der schiebt" - das durfte die Neue Presse titeln, nebst Bild von Ex-Bundespräsident Christian Wulff, wie er beim gemeinsamen Einkauf den voll... -
Verkehrssicherungspflichten im Straßenverkehr+++ Deliktische Haftung +++ Staatshaftung +++ § 839 BGB; Art. 34 GG +++ Sachverhalt (vgl. Life & Law 1999, 680 ff.; NVwZ-RR 1999, 361 f.): Der nicht ortskundige...
-
Grundrechtsfähigkeit von Privatgesellschaften der öffentlichen HandDas BVerfG entschied in einem Beschluss - Az. 1 BvR 1530/15 u. a. -, dass juristische Personen des Privatrechts ihre Grundrechtsfähigkeit in einer Verfassungsbeschwerde... -
Mehr Rechtssicherheit bei WLANDie Bundesregierung hat sich auf den Wegfall der Störerhaftung im Bereich der Internetnutzung verständigt. Danach soll die pauschale Haftung von Betreibern offener WLANs... -
Gericht: Hausbesitzer muss nackten Nachbarn akzeptierenNachbarrechtsstreitigkeiten sind immer wieder für Überraschungen gut: Der Beklagte besitzt eine Sauna, die sich in seinem privaten Garten befindet. Diese Sauna besuchte... -
Bundesgerichtshof verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLANNach einer aktuellen Entscheidung des BGH - Az. I ZR 220/15 - darf der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion das vom Hersteller voreingestellte...
-
Olympia-Sieger Christoph Harting droht juristisches NachspielHaben Sie auch die Olympischen Spiele verfolgt und gesehen, wie sich der Olympia-Sieger Christoph Harting während der Medaillenverleihung verhalten hat? Harting hat...