Mutti muss draußen bleiben
Wenn man für mehrere Tage verreist, ist es sinnvoll, jemanden damit zu beauftragen, sich in der WG um die Tiere zu kümmern - beispielsweise die eigene Mutter. Eine solche...
Polizei- und Sicherheitsrecht in Bremen
Ergebnisse 21 bis 30 von 56Rechtstipps
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Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (6)+++ Verwaltungsrechtsweg, § 40 I VwGO +++ doppelfunktionale Maßnahme der Polizei +++ Sachverhalt (vereinfacht): Am 2. Juni 2013 fanden in Hamburg die rechtsgerichtete... -
Mobilfunk: Unbegrenztes Datenvolumen darf nicht ausgebremst werdenEs kann manchmal so einfach sein: Wo "unbegrenzt" draufsteht, muss auch "unbegrenzt" drin sein. Bietet ein Mobilfunkunternehmen einen Internet-Tarif mit "unbegrenztem"... -
Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetztKaum ein anderer Ort taucht zurzeit in den Medien so häufig auf wie der sächsische Ort Heidenau. Doch was hat sich dort genau ereignet? - Eine Chronik der... -
Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitztDie Tendenz ist klar erkennbar: Ein neues Gesetz tritt in Kraft und zeitnah wird zur Überprüfung des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dass dies aber... -
Dauerobservation, gestützt auf Generalklausel? -- Zur Not ja!+++ Rechtsgrundlage für die offene Dauerobservation rückfallgefährdeter Straftäter +++ Rechtsschutz gegen polizeiliche Realakte +++ Unvermeidbare Betroffenheit von... -
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (12)1. Ein Vertrag über die Teilnahme an einer Kreuzfahrt ist als Reisevertrag i.S.d. § 651a I BGB anzusehen. 2. Eine bestimmte Minderungsquote, etwa von 50 %, ist für die...
Lexikonartikel
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SichentfernenDies verwirklicht nicht, wer nur seine Vorstellungspflicht verletzt, aber am Tatort bleibt, noch liegt es bei Fällen eines nicht willensgetragenen Sichentfernens... -
FreiwilligFreiwillig ist der Rücktritt nur dann, wenn er nicht durch zwingende Hinderungsgründe veranlasst wird, sondern der eigenen autonomen Entscheidung des Täters...
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Atypische KausalverläufeVon atypischen Kausalverläufen spricht man, wenn der eingetretene Erfolg völlig außerhalb dessen liegt, was nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge und nach der...