Kaufrecht in Sinn

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Rechtstipps

  1. Trauer um einen Verstorbenen rechtfertigt nicht ohne Weiteres Rücktritt von einer Reise
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    17. März 2016 (Reiserecht)

    Wie das AG München - Az.: 233 C 26770/14 - entschied, ist eine akute Belastungsreaktion aufgrund der Trauer um den Partner in der Regel keine unerwartet schwere...
  2. Mutterschutz schließt Wahrnehmung eines Richteramts aus
    Mutterschutz schließt Wahrnehmung eines Richteramts aus

    12. November 2016 (Strafrecht)

    Nach einem aktuellen Urteil des BGH - Az.: 2 StR 9/15 - ist eine Strafkammer bei Mitwirkung einer Richterin während des gesetzlichen Mutterschutzes fehlerhaft besetzt....
  3. Brandenburgisches Oberlandesgericht weist Berufung der "Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V." im Schilderstreit zurück
    Brandenburgisches Oberlandesgericht weist Berufung der "Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V." im Schilderstreit zurück

    03. August 2017 (Öffentliches Recht)

    Steht der "Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V." das Recht zu, an den Ortseingangsstraßen von Templin Nudelmessehinweisschilder aufzustellen? Da es...
  4. Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahr
    Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahr

    10. Mai 2017 (Zivilrecht)

    Es dauert zwar noch ein wenig, bis die Neuregelungen im BGB-Kaufrecht und im BGB-Bauvertragsrecht am 01.01.2018 in Kraft treten, trotzdem sind die endgültigen Normen nun...
  5. Erheblichkeit der Pflichtverletzung
    Erheblichkeit der Pflichtverletzung

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Rücktritt +++ Erheblichkeit der Pflichtverletzung +++ § 323 V S. 2 BGB +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): Autohändler V hat an K einen Neuwagen zum Preis von...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Beurkundet

    Strafrecht

    Beurkundet in diesem Sinn sind nur die Erklärungen, Vorgänge und Tatsachen, auf die sich die Beweiskraft der jeweiligen öffentlichen Urkunde erstreckt. Die Aussage des...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Waffe (1)

    Strafrecht

    Eine Waffe im technischen Sinn ist jeder Gegenstand, der nach der Art seiner Anfertigung geeignet und schon hiernach oder nach allgemeiner Verkehrsauffassung dazu...
  3. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Einwilligungsfähig

    Strafrecht

    Der Zustimmende ist nach seiner geistigen und sittlichen Reife im Stande, Bedeutung und Tragweite des Rechtsgutsverzichtes zu erkennen und sachgerecht zu beurteilen. Der...
  4. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Absichtliche Notwehrprovokation

    Strafrecht

    Der Angriff wird absichtlich provoziert, um den Anderen unter dem Deckmantel der Notwehr verletzen zu können. Der hinterlistige Bettler Er pöbelt Leute an. Wird er...
  5. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Atypische Kausalverläufe

    Strafrecht

    Von atypischen Kausalverläufen spricht man, wenn der eingetretene Erfolg völlig außerhalb dessen liegt, was nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge und nach der...