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Internet- und Computerstrafrecht in Düsseldorf

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Rechtstipps

Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!
01. November 2014 (Zivilrecht)

+++ Abgrenzung zwischen Wohnraum- und Geschäftsraummiete +++ Ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte +++ § 23 Nr. 2a GVG +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): M...
Pool & Garten
27. Juni 2016 (Bau und Architektenrecht)

Im Sommer sehnen sich viele Menschen nach Abkühlung – da scheint ein Swimmingpool im eigenen Garten genau das Richtige zu sein. Für so ein Projekt sollten aber nicht nur...
Zahlung von Nutzungsersatz nur geschuldet, soweit der Besitz reicht -- das sollte logisch sein.
01. Juli 2014 (Zivilrecht)

+++ Nutzungsersatz bei unberechtigter Untervermietung +++ Haftung nach den Vorschriften des EBV +++ §§ 987, 990 I, II, 286 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): V und M...
Irrt sich der eBay-Verkäufer, so ist das Angebot schon nicht bindend; und das auch ohne Anfechtung!
01. April 2014 (Zivilrecht)

+++ Kaufvertrag über eBay-Versteigerung +++ Irrtum des Verkäufers +++ Rücknahme des Angebots +++ eBay-AGB +++ §§ 191, 121, 133, 157, 280 I, III, 281 I BGB +++ Sachverhalt...
Erheblichkeit der Pflichtverletzung
01. September 2014 (Zivilrecht)

+++ Rücktritt +++ Erheblichkeit der Pflichtverletzung +++ § 323 V S. 2 BGB +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): Autohändler V hat an K einen Neuwagen zum Preis von...
Entweder heile zurück oder zahlen. Letzteres ohne Fristsetzung!
01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

+++ Rückgabemodalitäten beim Leasingvertrag +++ Minderwertausgleichsklauseln +++ Abgrenzung zu Schadensersatzverlangen +++ Qualifikation der Entgeltlichkeit +++ §§ 281...
Dingliches Vorkaufsrecht unwirksam; besteht dann wenigstens ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht?
01. März 2014 (Zivilrecht)

+++ Dingliches Vorkaufsrecht +++ Schuldrechtliches Vorkaufsrecht bei versehentlicher Nichteintragung +++ §§ 463 ff., 1094, 873 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): V ist...
Eintrittsmodell beim Leasing
01. Mai 2014 (Zivilrecht)

+++ Leasing mit Einstandspflicht für Restwert +++ Eintrittsmodell +++ Rechtsfolgen des Widerrufs +++ Leasingvertrag kein verbundenes Geschäft +++ §§ 506 II Nr. 3, 355...
Erledigung bei Herausgabe?
01. August 2014 (Zivilrecht)

+++ Einseitige Erledigterklärung +++ Erledigendes Ereignis durch Herausgabe der Sache aufgrund vorläufig vollstreckbaren Urteils +++ Klageänderung in Feststellungsklage...
Mit dem Auto in die eigene Garage? Nicht über die Zufahrt des Nachbarn!
01. März 2014 (Zivilrecht)

+++ Inhalt einer Grunddienstbarkeit +++ Überbau +++ Reichweite der Duldungspflicht +++ Notwegrecht +++ Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis +++ §§ 912, 917...