Familienrecht in Düren

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Rechtstipps

  1. Eltern müssen Smartphone-Nutzung ihrer Kinder überwachen
    Eltern müssen Smartphone-Nutzung ihrer Kinder überwachen
    Nach einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichts Bad Hersfeld - F 120/17 EASO - dürfen Kontaktdaten nur mit Einwilligung an WhatsApp weitergegeben werden. Wer also über...
  2. Streit um Schutzimpfung: Entscheidung kann bei gemeinsam sorgeberechtigten nichtehelichen Eltern zum Wohl des Kindes auf einen Elternteil übertragen werden
    Streit um Schutzimpfung: Entscheidung kann bei gemeinsam sorgeberechtigten nichtehelichen Eltern zum Wohl des Kindes auf einen Elternteil übertragen werden
    Im Zweifel für einen umfassenden Impfschutz: Wie der BGH - Az.: XII ZB 157/16 - gerade entschieden hat, kann dem die Schutzimpfung seines Kindes befürwortenden Elternteil...
  3. Ehescheidung nicht gegen den Willen des anderen möglich
    Ehescheidung nicht gegen den Willen des anderen möglich
    Der Pole Artur Babiarz ist für eine Scheidung seiner Ehe weit gegangen: nämlich bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Az.: 1955/10). Gebracht hat es...
  4. Kein Anspruch auf Abstammungstest außerhalb der eigenen Familie
    Kein Anspruch auf Abstammungstest außerhalb der eigenen Familie
    Wie das Bundesverfassungsgericht - Az. 1 BvR 3309/13 - aktuell entschieden hat, ist die Klärung der Abstammung nur innerhalb einer Familie gegenüber dem sogenannten...
  5. Klagen wegen Polizeieinsatz am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten überwiegend erfolgreich
    Klagen wegen Polizeieinsatz am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten überwiegend erfolgreich
    Das VG Stuttgart - Az. 5 K 3991/13, 5 K 1265/14 u.a. - entschied, dass die bei den Demonstrationen gegen "Stuttgart 21" im Stuttgarter Schlossgarten am 30.09.2010...
  6. Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (9)
    Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (9)
    Mieterpflichten nach Widerruf einer Untervermietungserlaubnis Sachverhalt (verkürzt und abgewandelt): M hat von V eine Wohnung gemietet. Im Mietvertrag ist folgende...
  7. Abweichung vom Antrag -- sollte deutlich gemacht werden!
    Abweichung vom Antrag -- sollte deutlich gemacht werden!
    +++ Annahme unter Änderungen +++ Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben +++ §§ 150 II, 242 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt und vereinfacht): B verlangt von...
  8. Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz
    Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz
    +++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
  9. Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11)
    Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11)
    Für die Frage der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters setzt die Rückerlangung der Mietsache außer der Übertragung des Besitzes an der Wohnung vom Mieter an den...
  10. Nemo tenetur-Grundsatz -- Reichweite und Grenzen?
    Nemo tenetur-Grundsatz -- Reichweite und Grenzen?
    +++ Beweiserhebungs-, Beweisverwertungsverbot +++ Belehrungspflicht gem. § 136 I S. 2 StPO +++ Bedeutung der Selbstbelastungsfreiheit +++ Sachverhalt (leicht abgeändert):...