Pool & Garten 27. Juni 2016 (Bau und Architektenrecht) Im Sommer sehnen sich viele Menschen nach Abkühlung – da scheint ein Swimmingpool im eigenen Garten genau das Richtige zu sein. Für so ein Projekt sollten aber nicht nur...
Schadensersatz nach rechtswidriger Indexierung? 03. April 2016 (Öffentliches Recht) "Ich will! - Ich will Kohle sehen!" - So könnte eine Textzeile in einem der bekanntesten Lieder der deutschsprachigen Band Rammstein lauten, die den juristischen Kampf...
Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt 03. September 2015 (Versammlungsrecht) Kaum ein anderer Ort taucht zurzeit in den Medien so häufig auf wie der sächsische Ort Heidenau. Doch was hat sich dort genau ereignet? - Eine Chronik der...
Beim Zahlen sind alle gleich -Zweitwohnungssteuer auch für EU-Bürger! 01. Dezember 2013 (Öffentliches Recht) +++ Kommunales Abgabenrecht +++ Örtliche Aufwandsteuer +++ Grundfreiheiten +++ Art. 3 KAG, Art. 20 AEUV, Art. 11 GG Sachverhalt: Die Stadt München sieht in einer formell...
Wohnraumkündigung durch den aus der Wohnung getragenen Vermieter 01. November 2014 (Zivilrecht) +++ Außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigung eines Wohnraummietvertrags +++ Grenzen des Besichtigungsrechts +++ AGB-Kontrolle +++ §§ 307, 546, 573, 985 BGB...
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung -- Teil 1 01. April 2014 (Zivilrecht) Am 20.09.2013 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung im Deutschen Bundestag...
Mit dem Auto in die eigene Garage? Nicht über die Zufahrt des Nachbarn! 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Inhalt einer Grunddienstbarkeit +++ Überbau +++ Reichweite der Duldungspflicht +++ Notwegrecht +++ Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis +++ §§ 912, 917...
Verkehrssicherungspflichten im Straßenverkehr 01. Juni 2014 (Zivilrecht) +++ Deliktische Haftung +++ Staatshaftung +++ § 839 BGB; Art. 34 GG +++ Sachverhalt (vgl. Life & Law 1999, 680 ff.; NVwZ-RR 1999, 361 f.): Der nicht ortskundige...
Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz 01. September 2014 (Zivilrecht) +++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
Konkludente Umwidmung einer öffentlichen Einrichtung 01. Juli 2014 (Zivilrecht) +++ Öffentliche Einrichtung, Art. 21 GO +++ Konkludente (Um-)Widmung +++ Zwei-Stufen-Theorie +++ Einstweiliger Rechtsschutz nach § 123 VwGO +++ Art. 3 GG +++ Art. 18 I...