Zivilrecht in Springe

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Rechtstipps

  1. Grundbuchfähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins Zivilrecht
    Grundbuchfähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins Zivilrecht

    01. Oktober 2016 (Zivilrecht)

    Die Grundbuchfähigkeit der GbR ist gesetzlich verankert, § 899a BGB, auch wenn diese Vorschrift nicht alle Probleme im Zusammenhang mit der Eintragung einer GbR löst....
  2. Das Abschleppen von Falschparkern im Auftrag der Stadt und dessen Auswirkung auf das Zivilrecht
    Das Abschleppen von Falschparkern im Auftrag der Stadt und dessen Auswirkung auf das Zivilrecht

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Haftung für Abschleppschäden +++ Abschleppen eines Falschparkers durch privaten Unternehmer im Auftrag der Stadt +++ Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte +++...
  3. Haftung des Besitzmittlers auf Nutzungsherausgabe im Drei-Personen-Verhältnis, § 991 I BGB
    Haftung des Besitzmittlers auf Nutzungsherausgabe im Drei-Personen-Verhältnis, § 991 I BGB

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vorliegen einer Vindikationslage +++ Schutz des gutgläubigen mittelbaren Besitzers +++ Sachverhalt: A veräußert seine Obstwiese formlos an B, ohne dass eine...
  4. Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!
    Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!

    01. November 2014 (Zivilrecht)

    +++ Abgrenzung zwischen Wohnraum- und Geschäftsraummiete +++ Ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte +++ § 23 Nr. 2a GVG +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): M...
  5. BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig?
    BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig?

    01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

    +++ Haftung auf Schadensersatz im EBV +++ Umfang der Haftung +++ Voraussetzungen der verschärften Haftung im Bereicherungsrecht +++ §§ 989, 819 I BGB +++ Sachverhalt...
  6. Helmtragen im Jahr 2011: Das Volk ist noch nicht so weit -- daher volle Haftung!
    Helmtragen im Jahr 2011: Das Volk ist noch nicht so weit -- daher volle Haftung!

    01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

    +++ Nichttragen eines Helms +++ Schadensgeringhaltung +++ Kürzung wegen Mitverschuldens +++ § 9 StVG, § 254 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt und gekürzt): A befuhr mit...
  7. Die „Ohne-Rechnung-Abrede" führt als verbotene Schwarzarbeit gem. § 134 BGB zur Nichtigkeit des Vertrags
    Die „Ohne-Rechnung-Abrede" führt als verbotene Schwarzarbeit gem. § 134 BGB zur Nichtigkeit des Vertrags

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Schwarzarbeit +++ Steuerhinterziehung +++ § 134 BGB +++ § 1 II Nr. 2 SchwarzArbG +++ Sachverhalt (verkürzt): B beauftragte U damit, die Auffahrt auf seinem Grundstück...
  8. Mehrkosten aus Deckungskauf sind ein Schaden statt der Leistung! Erfüllung darf man daher nicht auch noch verlangen!
    Mehrkosten aus Deckungskauf sind ein Schaden statt der Leistung! Erfüllung darf man daher nicht auch noch verlangen!

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Deckungskauf +++ Mehrkosten +++ Schadensersatz statt neben der Leistung +++ §§ 280 I, II, 286 BGB +++ §§ 280 I, III, 281 BGB +++ Sachverhalt (vereinfacht und...
  9. Gold- und Silbermünzen sind als Sammlermünzen kein Geld, auch wenn man damit zahlen kann
    Gold- und Silbermünzen sind als Sammlermünzen kein Geld, auch wenn man damit zahlen kann

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Gutgläubiger Erwerb +++ Abhandenkommen +++ Geld +++ Erlösherausgabe +++ §§ 929, 932, 935 BGB +++ § 816 I S. 1 BGB +++ Sachverhalt: Dem Eigentümer E wurden von D...
  10. Ist das Streuen im Winter eine Dienst- oder eine Werkleistung?
    Ist das Streuen im Winter eine Dienst- oder eine Werkleistung?

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Vertragliche Übernahme des Winterdienstes +++ Einordnung des Vertragstyps +++ Minderung der Vergütung +++ §§ 611, 631 BGB +++ §§ 634 ff. BGB +++ Sachverhalt...