Verkehrsrecht in Stelle

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Anwälte
  1. Kai Danger Rechtsanwalt

    Arbeitsrecht, Bußgeldrecht, Mietrecht, Öffentliches Recht, Pachtrecht, Strafprozessrecht, Strafrecht

    Harburger Str. 32
    21435 Stelle

Rechtstipps

  1. Radweg entgegen der Fahrtrichtung genutzt - 1/3 Mitverschulden
    Radweg entgegen der Fahrtrichtung genutzt - 1/3 Mitverschulden

    07. September 2017 (Verkehrsrecht)

    Wie das OLG Hamm - Az.: 9 U 173/16 - entschied, können Fahrradfahrer, die entgegen der Fahrtrichtung auf dem Radweg fahren, einen Teil eines Unfallschadens selbst zu...
  2. BGH-Urteil zu Unfallschäden: Radfahrer haben auch ohne Helm vollen Anspruch auf Schadensersatz
    BGH-Urteil zu Unfallschäden: Radfahrer haben auch ohne Helm vollen Anspruch auf Schadensersatz

    17. Juni 2014 (Verkehrsrecht)

    Obwohl nach dem Gesetz keine Helmpflicht für Fahrradfahrer besteht, hat das OLG Schleswig bei Nichtragen eines Helms eine Mitschuld von 20% i.R.d. § 254 BGB angenommen....
  3. Benutzung von Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung
    Benutzung von Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

    20. November 2015 (Verkehrsrecht)

    Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Celle verstößt die Benutzung von Blitzer-Apps auf einem Smartphone gegen die StVO. Ein Auto-Fahrer hatte zuvor eine Blitzer-App...
  4. Werbeanlage in Friedhofsnähe zulässig
    Werbeanlage in Friedhofsnähe zulässig

    29. Dezember 2017 (Bau und Architektenrecht)

    In der Nähe eines Friedhofs darf eine Werbeanlage jedenfalls dann errichtet werden, wenn diese aufgrund der baulichen Ausgestaltung vom Friedhofsgelände aus nicht...
  5. Keine wirksame Kündigung via SMS oder WhatsApp
    Keine wirksame Kündigung via SMS oder WhatsApp

    15. Dezember 2015 (Arbeitsrecht)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses via "WhatsApp"? - So einfach geht es nicht, so der Oberste Gerichtshof in Wien. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann nicht...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Sonst zuständige Stelle

    Strafrecht

    Erforderlich ist die allgemeine Zuständigkeit zur eidlichen Vernehmung und die gesetzliche Zulässigkeit eines Eides im vorliegenden Verfahren, woran es unter anderem bei...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Enteignung

    Strafrecht

    Eine Enteignung liegt vor, wenn der Täter sich unter endgültiger Ausschließung des Eigentümers ganz oder teilweise wirtschaftlich an dessen Stelle setzt. Autofahrt ohne...
  3. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Unverzüglich

    Strafrecht

    Dies bedeutet nicht stets, dass sich sofort an die Polizei gewandt werden muss, das Merkmal ist vielmehr einzelfallbezogen zu bestimmen. Der Zug Der Zug hat nur einen...
  4. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Nachstellen

    Strafrecht

    Dies stellt ein unechtes Unternehmensdelikt dar, es genügt also schon das bloße Nachstellen, jede Handlung, die unmittelbar - wenn auch erfolglos - auf das Fangen...