Liegestütze auf dem Altar 21. Juli 2017 (Strafrecht) Wenn man auf den Altar einer katholischen Kirche klettert, darauf 28 Liegestütze macht und einen Videofilm der Aktion öffentlich zeigt - ist das Kunst oder...
"Bild" sucht G20-Randalierer – "Fahndungsaufrufe sind Aufgabe der Polizei" 11. Juli 2017 (Strafrecht) Der G20-Gipfel fand gerade erst sein Ende in Hamburg. Nun geht es auch darum, Randalierer und sonstige gewalttätige Personen ausfindig zu machen. In den sozialen...
Bekifft am Steuer, das wird teuer 11. April 2017 (Strafrecht) Der BGH hat sich zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung geäußert: Nach der Entscheidung - Az. 4 StR 422/15 -...
99 Jahre nach der letzte Monarchie dankt nun auch die Majestätsbeleidigung ab 01. Februar 2017 (Strafrecht) Durch die Böhmermann-Affäre erfuhr der Majestätsbeleidigungs-Paragraf (§ 103 StGB) größere Bekanntheit. Diese Vorschrift stellt die Beleidigung von Organen und Vertretern...
KZ-Aufseher wegen Beihilfe zum Mord schuldig 02. Dezember 2016 (Strafrecht) Der BGH hat mit nun veröffentlichtem Beschluss - Az.: 3 StR 49/16 - das Urteil des LG Lüneburg im Fall des 95-Jährigen KZ-Aufsehers Oskar Gröning bestätigt. Das...
Mit einer Pfandflasche 44362,75 Euro ergaunert 19. November 2016 (Strafrecht) Zum Monatsende kann das Geld schon einmal knapp werden - das dachte sich auch ein Mann, der ein und dieselbe Flasche um die 180.000-mal einem Pfandautomaten unterjubelte...
Mutterschutz schließt Wahrnehmung eines Richteramts aus 12. November 2016 (Strafrecht) Nach einem aktuellen Urteil des BGH - Az.: 2 StR 9/15 - ist eine Strafkammer bei Mitwirkung einer Richterin während des gesetzlichen Mutterschutzes fehlerhaft besetzt....
Satire wird von Kunstfreiheit geschützt 05. Oktober 2016 (Strafrecht) Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Verfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes nach § 170 II StPO eingestellt....
Täter verlangt höhere Strafe nach Säure-Attacke 23. September 2016 (Strafrecht) Aufgrund eines Säure-Angriffs auf seine Ex-Freundin wurde der Täter vom LG Hannover - Az. 39 Ks 9/16 - zu 12 Jahren Haft verurteilt. Doch das reicht dem Verurteilten...
Acht ehemalige Referendare angeklagt 18. September 2015 (Strafrecht) Es hat sich etwas getan in dem Verfahren um die verkauften Examensklausuren in Niedersachsen: Nachdem der ehemalige Richter Jörg L., der die Lösungen gegen entsprechende...