Schuldrecht in Berlin

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Rechtstipps

  1. Mehrkosten aus Deckungskauf sind ein Schaden statt der Leistung! Erfüllung darf man daher nicht auch noch verlangen!
    Mehrkosten aus Deckungskauf sind ein Schaden statt der Leistung! Erfüllung darf man daher nicht auch noch verlangen!

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Deckungskauf +++ Mehrkosten +++ Schadensersatz statt neben der Leistung +++ §§ 280 I, II, 286 BGB +++ §§ 280 I, III, 281 BGB +++ Sachverhalt (vereinfacht und...
  2. Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter
    Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter

    01. Juni 2017 (Zivilrecht)

    Wie aus einem aktuellen Urteil des Kammergerichts Berlin - Az.: 21 U 9/16 – hervorgeht, dürfen Eltern nicht auf das Facebook-Konto verstorbener Kinder zugreifen. Der...
  3. Urlaubsabgeltung nach dem Referendariat?
    Urlaubsabgeltung nach dem Referendariat?

    20. September 2016 (Öffentliches Recht)

    Was passiert eigentlich mit übrig gebliebenen Urlaubstagen nach dem Referendariat? - Mit dieser Frage muss sich nun der EuGH beschäftigen. In dem Rechtsstreit vor dem OVG...
  4. Imbissbetreiber verlieren kuriosen Bratwurststreit an A9
    Imbissbetreiber verlieren kuriosen Bratwurststreit an A9

    05. Mai 2016 (Markenrecht)

    Bei diesem Streit geht es regelrecht um die Wurst: An einer Autobahnraststätte an der A9 (Berlin-Nürnberg) werden Rostbratwürste verkauft – so weit, so normal. Da jedoch...
  5. Einmal weg, immer weg: Einreden können nicht wieder auferstehen!
    Einmal weg, immer weg: Einreden können nicht wieder auferstehen!

    01. Februar 2014 (Zivilrecht)

    +++ Einredefreier Erwerb bei der Grundschuld +++ Unterschied zur alten Rechtslage +++ § 1192 Ia BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): K erwarb im Jahr 2000 ein...
  6. Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung beim Kaufvertrag und Auswirkung auf den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung
    Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung beim Kaufvertrag und Auswirkung auf den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung

    01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

    +++ Schadensersatz beim Grundstückskauf +++ Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung im Kaufvertragsrecht +++ Übertragung dieser Grundsätze auf das Schadensrecht +++...
  7. Erheblichkeit der Pflichtverletzung
    Erheblichkeit der Pflichtverletzung

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Rücktritt +++ Erheblichkeit der Pflichtverletzung +++ § 323 V S. 2 BGB +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): Autohändler V hat an K einen Neuwagen zum Preis von...
  8. Eintrittsmodell beim Leasing
    Eintrittsmodell beim Leasing

    01. Mai 2014 (Zivilrecht)

    +++ Leasing mit Einstandspflicht für Restwert +++ Eintrittsmodell +++ Rechtsfolgen des Widerrufs +++ Leasingvertrag kein verbundenes Geschäft +++ §§ 506 II Nr. 3, 355...
  9. Schutzpflichtverletzung beim Werkvertrag
    Schutzpflichtverletzung beim Werkvertrag

    01. Januar 2014 (Zivilrecht)

    +++ Zurechnung von Fremdverschulden +++ § 278 BGB +++ Abgrenzung zu § 831 BGB +++ Sachverhalt: B beauftragt den Fensterputzer F mit der Reinigung einer Hochhausfassade....
  10. Einrede der Unverhältnismäßigkeit gem. § 439 III BGB auch noch nach vorprozessualer Erfüllungsverweigerung? Aber sicher!!!
    Einrede der Unverhältnismäßigkeit gem. § 439 III BGB auch noch nach vorprozessualer Erfüllungsverweigerung? Aber sicher!!!

    01. Januar 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vorprozessuales Bestreiten eines Mangels +++ Verweigerung der Nacherfüllung wegen relativer Unverhältnismäßigkeit +++ § 439 I, III BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...