Insolvenzrecht in Artern/Unstrut

Ergebnisse 21 bis 30 von 193

Rechtstipps

  1. Gebührenfrei studieren in Bremen!? Nur, wenn du ein Bremer bist, alle anderen zahlen!
    Gebührenfrei studieren in Bremen!? Nur, wenn du ein Bremer bist, alle anderen zahlen!

    01. Februar 2014 (Öffentliches Recht)

    +++ Verfassungsmäßigkeit von Studiengebühren +++ Gleichheitssatz +++ Recht auf diskriminierungsfreien Hochschulzugang +++ Art. 3 I, 12 I, 20 I, 28 I GG, §§ 2 I, 3 I...
  2. Manche zahlen eben mehr -- wenn es denn einer guten Sache dient!
    Manche zahlen eben mehr -- wenn es denn einer guten Sache dient!

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Filmabgabe +++ Gesetzgebungskompetenz des Bundes +++ Sonderabgabe +++ Art. 74, 104 ff. GG +++ Sachverhalt: Der Bund betreibt Filmförderung auf der Grundlage des...
  3. Rechtswidrig beseitigtes Baudenkmal? Dann ist es jetzt ja kein Denkmal mehr!
    Rechtswidrig beseitigtes Baudenkmal? Dann ist es jetzt ja kein Denkmal mehr!

    01. November 2014 (Zivilrecht)

    +++ Voraussetzungen der bauordnungsrechtlichen Beseitigungsanordnung +++ Denkmaleigenschaft als Versagungsgrund für die Baugenehmigung gem. § 35 II, III S. 1 Nr. 5 BauGB...
  4. Ist die echte Wahlfeststellung verfassungswidrig?
    Ist die echte Wahlfeststellung verfassungswidrig?

    01. Oktober 2014 (Strafrecht)

    +++ Echte Wahlfeststellung +++ In dubio pro reo, Art. 6 II EMRK +++ Gesetzlichkeitsprinzip, Art. 103 II GG +++ Diebstahl, § 242 StGB +++ Hehlerei, § 259 StGB...
  5. Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht
    Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Unbeplanter Innenbereich +++ „Organische Siedlungsstruktur" +++ § 34 BauGB +++ Sachverhalt (vereinfacht): B beantragt eine Baugenehmigung für sein Grundstück. Dieses...
  6. Nach der Trennung kommt die Löschung
    Nach der Trennung kommt die Löschung

    30. Dezember 2015 (Persönlichkeitsrecht)

    Nach einem aktuellen Urteil des BGH - Az. VI ZR 271/14 - müssen intime Fotos nach dem Ende einer Beziehung gelöscht bzw. zurückgegeben werden, wenn die oder der...
  7. Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (4)
    Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (4)

    01. April 2014 (Zivilrecht)

    +++ ESM-Vertrag +++ Demokratieprinzip +++ Beteiligung des Parlaments +++ Art. 38 S. 1 GG Sachverhalt (vereinfacht): Die Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion...
  8. Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (7)
    Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (7)

    01. Januar 2014 (Öffentliches Recht)

    +++ Koalitionsvereinbarung +++ Mitgliederentscheid +++ Freies Mandat +++ Sachverhalt: Nach der Bundestagswahl 2014 trat die SPD mit der Union in Koalitionsverhandlungen...
  9. Demnächst möglich: Referendariat in Teilzeit?
    Demnächst möglich: Referendariat in Teilzeit?

    03. Januar 2017 (Öffentliches Recht)

    Damit man keine Entscheidung zwischen Familie und Ausbildung treffen muss, soll nach den Plänen der Länder Niedersachsen und Brandenburg bald das Rechtsreferendariat in...
  10. Jeder hat das Recht auf Information -- auch auf turkmenisch!
    Jeder hat das Recht auf Information -- auch auf turkmenisch!

    01. Januar 2014 (Öffentliches Recht)

    +++ Urteilsverfassungsbeschwerde +++ Art. 5 I S. 1 HS 2 GG +++ Anbringen einer Parabolantenne an einem Mietshaus +++ Sachverhalt (vereinfacht und verkürzt): A ist ein in...