Rechtsanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Düren ➤ justico

aktivieren Sie JavaScriptaktualisieren Sie Ihren Browser

Gewerblicher Rechtsschutz in Düren

Ergebnisse 11 bis 20 von 50

Rechtstipps

Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt
16. Juli 2015 (Mietrecht)

Die Tendenz ist klar erkennbar: Ein neues Gesetz tritt in Kraft und zeitnah wird zur Überprüfung des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dass dies aber...
Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot
19. Februar 2016 (Verwaltungsrecht)

Das der AfD-Chefin erteilte Hausverbot für das Augsburger Rathaus ist unzulässig. Der Augsburger Oberbürgermeister hatte Frauke Petry ein Hausverbot für das Augsburger...
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (9)
01. April 2014 (Zivilrecht)

Mieterpflichten nach Widerruf einer Untervermietungserlaubnis Sachverhalt (verkürzt und abgewandelt): M hat von V eine Wohnung gemietet. Im Mietvertrag ist folgende...
Datenschutz bei Facebook gestärkt
07. Oktober 2015 (Allgemeines)

Sie nutzen Facebook und haben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen Klick zugestimmt? - Dann bringt Ihnen die aktuelle Entscheidung des EuGH - Az: C-362/14 -...
Mutti muss draußen bleiben
02. März 2016 (Öffentliches Recht)

Wenn man für mehrere Tage verreist, ist es sinnvoll, jemanden damit zu beauftragen, sich in der WG um die Tiere zu kümmern - beispielsweise die eigene Mutter. Eine solche...
Abweichung vom Antrag -- sollte deutlich gemacht werden!
01. August 2014 (Zivilrecht)

+++ Annahme unter Änderungen +++ Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben +++ §§ 150 II, 242 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt und vereinfacht): B verlangt von...
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11)
01. Februar 2014 (Zivilrecht)

Für die Frage der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters setzt die Rückerlangung der Mietsache außer der Übertragung des Besitzes an der Wohnung vom Mieter an den...
Durchsuchung beim Berufsgeheimnisträger -- wann verhältnismäßig?
01. Oktober 2013 (Strafrecht)

+++ Rechtsschutz gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen +++ Beschwerde, § 304 StPO +++ Durchsuchung gem. § 103 I StPO +++ Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, § 160a II StPO...
Nemo tenetur-Grundsatz -- Reichweite und Grenzen?
01. Februar 2014 (Strafrecht)

+++ Beweiserhebungs-, Beweisverwertungsverbot +++ Belehrungspflicht gem. § 136 I S. 2 StPO +++ Bedeutung der Selbstbelastungsfreiheit +++ Sachverhalt (leicht abgeändert):...
Unwirksamer Prozessvergleich: Altes Verfahren fortsetzen oder neu klagen? Mitunter funktioniert beides!
01. März 2014 (Zivilrecht)

+++ Unwirksamer Prozessvergleich +++ Anforderungen an eine ordnungsgemäße Protokollierung +++ Anderweitige Rechtshängigkeit +++ §§ 160 III, 261 III Nr. 1 ZPO...