Blutige Würstchen 01. Dezember 2013 (Strafrecht) +++ Versuchter Totschlag, §§ 212 I, 22, 23 I StGB +++ Gefährliche Körperverletzung, §§ 223 I, 224 I StGB +++ Rücktritt, § 24 I StGB +++ Korrigierter Rücktrittshorizont...
Nötigung durch Drohung mit Strafanzeige? 01. April 2014 (Strafrecht) +++ Nötigung, § 240 StGB +++ Drohung mit einem empfindlichen Übel +++ Abgrenzung zwischen Drohung und Warnung +++ Verwerflichkeitsprüfung, § 240 II StGB +++ Sachverhalt...
Unterschrift auf Notepad als Urkunde? 01. September 2014 (Strafrecht) +++ Urkundenfälschung, § 267 StGB +++ Urkundeneigenschaft elektronischer Dokumente +++ Fälschung beweiserheblicher Daten, § 269 StGB +++ Verletzung des Postgeheimnisses...
Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (6) 01. Februar 2014 (Öffentliches Recht) +++ Verwaltungsrechtsweg, § 40 I VwGO +++ doppelfunktionale Maßnahme der Polizei +++ Sachverhalt (vereinfacht): Am 2. Juni 2013 fanden in Hamburg die rechtsgerichtete...
Erlösherausgabe (Eingriffskondiktion gem. § 816 I S. 1 BGB) 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Verfügung eines Nichtberechtigten +++ Wirksamkeit der Verfügung +++ Umfang der Herausgabepflicht +++ Sachverhalt: A, der in der Weberei des E angestellt ist...
Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath 01. Dezember 2013 (Strafrecht) +++ Schuldfähigkeit +++ Maßregeln der Besserung und Sicherung +++ Wiederaufnahme des Verfahrens +++ Sachverständigengutachten +++ A) Einleitung Der Fall des Gustl Mollath...
Überprüfung von behördlichen Ermessensentscheidungen in der Klausur 01. Oktober 2014 (Öffentliches Recht) +++ Vor- und Nachteile von Ermessensnormen +++ Prüfungsmaßstab behördlicher Ermessensentscheidungen +++ Ermessensfehler +++ Anmerkung: Der nachfolgende Beitrag richtet...
BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig? 01. Oktober 2014 (Zivilrecht) +++ Haftung auf Schadensersatz im EBV +++ Umfang der Haftung +++ Voraussetzungen der verschärften Haftung im Bereicherungsrecht +++ §§ 989, 819 I BGB +++ Sachverhalt...
Erfüllungsgehilfe ja, Zurechnung nein: Wie geht das? 01. Januar 2014 (Zivilrecht) +++ Leasingvertrag +++ Einschaltung eines Dritten zum Abschluss des Vertrags +++ Zusage der Kostenneutralität durch den Erfüllungsgehilfen +++ §§ 535, 278 BGB...
Das Kreuz mit dem Kreuz! 01. März 2014 (Zivilrecht) Das Kreuz ist eines der ältesten Symbole der Menschheit. Seine Verwendung geht zurück bis in die Steinzeit. Es findet sich bspw. in vielen Felsenmalereien. Zum Teil war...