Mehr als 50 Münzen muss niemand annehmen
Tony Lucht hatte einen seiner Meinung nach genialen Racheplan geschmiedet: Er wollte die drohende Vollstreckung von ausstehenden Rundfunkbeiträgen zu einer Qual für den...
Bank und Kapitalmarkrecht in München
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Ist der FC Bayern München noch ein Verein?Ein Rechtsprofessor möchte beim Amtsgericht München die Frage klären lassen, ob Vereinskonzerne zulässig sind, und hat daher dort die Löschung des FC Bayern München e.V.... -
Pool & GartenIm Sommer sehnen sich viele Menschen nach Abkühlung – da scheint ein Swimmingpool im eigenen Garten genau das Richtige zu sein. Für so ein Projekt sollten aber nicht nur... -
Wer durchgreifen will, muss Zinsen zahlen -- Manchmal ist Geiz nicht geil!+++ Definition des Verbraucherdarlehensvertrags +++ Einwendungsdurchgriff +++ §§ 358, 359, 491 BGB +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): K und V schließen im Jahr 2014... -
Verhandlungen vor dem Amtsgericht auch ohne Robe möglichMuss eine Verhandlung vor einem Amtsgericht vertagt werden, weil ein Anwalt seine Robe nicht dabei hat? - Nein, so das OLG München, denn eine Vertagung sei völlig... -
Oktoberfest animiert zu versuchtem GefängnisausbruchJeder will natürlich seine Chance nutzen, die Wies‘n in München zu besuchen. Dies dachte sich auch ein Häftling in Stadelheim und plante trotz baldiger Entlassung einen... -
Trauer um einen Verstorbenen rechtfertigt nicht ohne Weiteres Rücktritt von einer ReiseWie das AG München - Az.: 233 C 26770/14 - entschied, ist eine akute Belastungsreaktion aufgrund der Trauer um den Partner in der Regel keine unerwartet schwere... -
Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen FamilienanschlussTeile uns deine Informationen mit oder hafte: So oder so ähnlich könnte der Titel eines aktuellen Urteils des BGH - Az. I ZR 19/16 - lauten. Danach haften Eltern für das... -
Beim Zahlen sind alle gleich -Zweitwohnungssteuer auch für EU-Bürger!+++ Kommunales Abgabenrecht +++ Örtliche Aufwandsteuer +++ Grundfreiheiten +++ Art. 3 KAG, Art. 20 AEUV, Art. 11 GG Sachverhalt: Die Stadt München sieht in einer formell...
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Deal or No Deal?!" -- zu den Folgen einer informellen Absprache+++ Verständigung gem. § 257c StPO +++ Informelle Absprachen +++ Verbot eines Rechtsmittelverzichts gem. § 302 I S. 2 StPO (analog) +++ Nichtigkeit eines Urteils...