Arbeitsrecht in Kernen im Remstal

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Rechtstipps

  1. Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz
    Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
  2. Rechtswidrig beseitigtes Baudenkmal? Dann ist es jetzt ja kein Denkmal mehr!
    Rechtswidrig beseitigtes Baudenkmal? Dann ist es jetzt ja kein Denkmal mehr!

    01. November 2014 (Zivilrecht)

    +++ Voraussetzungen der bauordnungsrechtlichen Beseitigungsanordnung +++ Denkmaleigenschaft als Versagungsgrund für die Baugenehmigung gem. § 35 II, III S. 1 Nr. 5 BauGB...
  3. Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit
    Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit

    01. April 2014 (Zivilrecht)

    +++ HIV-Infektion +++ Behinderung, §§ 1, 2 IV, 7 I AGG +++ § 134 BGB +++ Sachverhalt (stark verkürzt und vereinfacht): AN wurde mit Arbeitsvertrag vom 01.12.2010 als...
  4. Kein großes Los Ordentliche Kündigung in Kleinbetrieben, Fristen des § 622 BGB, Konsequenz der Kündigung zum falschen Zeitpunkt
    Kein großes Los Ordentliche Kündigung in Kleinbetrieben, Fristen des § 622 BGB, Konsequenz der Kündigung zum falschen Zeitpunkt

    01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

    +++ § 622 BGB +++ §§ 133, 157, 140 BGB +++ §§ 4, 7 KSchG +++ Viktor Volz (V), 41 Jahre alt, Vater zweier noch in der Ausbildung befindlicher Kinder, arbeitet seit 23...
  5. Ordentliche Kündigung? Darauf kann man auch verzichten!
    Ordentliche Kündigung? Darauf kann man auch verzichten!

    01. Januar 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vertragliche Modifikation des Rechts zur ordentlichen Kündigung +++ Auslegung einer entsprechenden Parteivereinbarung +++ §§ 573, 573a BGB +++ Sachverhalt...
  6. Deal or No Deal?!" -- zu den Folgen einer informellen Absprache
    Deal or No Deal?!" -- zu den Folgen einer informellen Absprache

    01. November 2013 (Strafrecht)

    +++ Verständigung gem. § 257c StPO +++ Informelle Absprachen +++ Verbot eines Rechtsmittelverzichts gem. § 302 I S. 2 StPO (analog) +++ Nichtigkeit eines Urteils...
  7. BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig?
    BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig?

    01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

    +++ Haftung auf Schadensersatz im EBV +++ Umfang der Haftung +++ Voraussetzungen der verschärften Haftung im Bereicherungsrecht +++ §§ 989, 819 I BGB +++ Sachverhalt...
  8. Schriftformheilungsklausel hindert den Grundstückserwerber nicht an der ordentlichen Kündigung eines formunwirksam befristeten Mietvertrags
    Schriftformheilungsklausel hindert den Grundstückserwerber nicht an der ordentlichen Kündigung eines formunwirksam befristeten Mietvertrags

    01. Mai 2014 (Zivilrecht)

    +++ Geschäftsraummiete +++ Befristung auf 10 Jahre +++ Mündliche Änderung der Befristung auf 6 Jahre mit Verlängerungsoption +++ Kündigung eines unter Nichteinhaltung der...
  9. Mehrkosten aus Deckungskauf sind ein Schaden statt der Leistung! Erfüllung darf man daher nicht auch noch verlangen!
    Mehrkosten aus Deckungskauf sind ein Schaden statt der Leistung! Erfüllung darf man daher nicht auch noch verlangen!

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Deckungskauf +++ Mehrkosten +++ Schadensersatz statt neben der Leistung +++ §§ 280 I, II, 286 BGB +++ §§ 280 I, III, 281 BGB +++ Sachverhalt (vereinfacht und...
  10. Die elfjährige Eisprinzessin Alexandra oder das Recht am eigenen Bild
    Die elfjährige Eisprinzessin Alexandra oder das Recht am eigenen Bild

    01. November 2013 (Zivilrecht)

    +++ Bildberichterstattung über Teilnahme eines elfjährigen Kindes an Sportveranstaltung +++ Notwendigkeit der Einwilligung des Betroffenen +++ Abwägung mit...