Zivilprozessrecht in Essen

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Anwälte
  1. Thomas Theile Rechtsanwalt
    Fachanwalt für Versicherungsrecht

    Rüttenscheider Str. 84
    45130 Essen (Rüttenscheid)

Rechtstipps

  1. Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit bezweckender Schutz- und Organisationspflichten ("Hausnotrufvertrag")
    Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit bezweckender Schutz- und Organisationspflichten ("Hausnotrufvertrag")

    16. Mai 2017 (Zivilprozessrecht)

    Wie der Bundesgerichtshof - Az.: III ZR 92/16 - entschieden hat, rechtfertigt die grobe Pflichtverletzung aus einem Hausnotrufvertrag die Umkehr der Beweislast zugunsten...
  2. Bundesgerichtshof entscheidet über Folgen des Missbrauchs des Mahnverfahrens
    Bundesgerichtshof entscheidet über Folgen des Missbrauchs des Mahnverfahrens

    24. Juni 2015 (Zivilprozessrecht)

    Im Zustellungsrecht gilt, dass die Zustellung an dem Tag erfolgte, als der entsprechende Antrag bei Gericht eingegangen ist, wenn mit der Zustellung demnächst zu rechnen...
  3. Erledigung bei Herausgabe?
    Erledigung bei Herausgabe?

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    +++ Einseitige Erledigterklärung +++ Erledigendes Ereignis durch Herausgabe der Sache aufgrund vorläufig vollstreckbaren Urteils +++ Klageänderung in Feststellungsklage...
  4. Bindungswirkung mit dem Tod des Ehegatten -- und nicht mit der Demenz!
    Bindungswirkung mit dem Tod des Ehegatten -- und nicht mit der Demenz!

    01. November 2013 (Zivilrecht)

    +++ Gemeinschaftliches Testament +++ Wechselbezügliche Verfügungen +++ Widerruf +++ §§ 2270 f. BGB +++ Sachverhalt: Am 16.09.2012 verstarb E in seiner Wohnung in S. Er...
  5. Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"
    Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"

    01. Dezember 2014 (Zivilrecht)

    +++ Rücknahme eines bindenden Angebots +++ Vorvertragliche Pflichtverletzung +++ Schadensersatzanspruch aus c.i.c. +++ §§ 280 I, 311 II BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...
  6. Fremdes Recht im eigenen Namen ist nur schwer geltend machbar
    Fremdes Recht im eigenen Namen ist nur schwer geltend machbar

    15. Februar 2017 (Zivilrecht)

    Auch wenn es im Einzelfall bequem und sogar im beiderseitigen Interesse liegen kann, dass ein Dritter einen fremden Anspruch im eigenen Namen geltend macht – Juristen...
  7. Keine Grundbucheinsicht für Vorvoreigentümer eines Grundstücks
    Keine Grundbucheinsicht für Vorvoreigentümer eines Grundstücks

    29. Dezember 2017 (Grundbuchrecht)

    Das für eine Grundbucheinsicht erforderliche „berechtigte Interesse“ liegt nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (I-3 Wx 149/15) nicht schon damit...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Andere gesundheitsschädliche Stoffe

    Strafrecht

    Dies sind Substanzen, die mechanisch oder thermisch wirken sowie krankheitserregende Mikroorganismen. Anschlag auf das Giftopfer Der Täter hat sein Ziel nicht erreicht...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Beisichführen einer Waffe

    Strafrecht

    Hierfür genügt, dass der Täter oder ein anderer Beteiligter die Waffe zu irgendeinem Zeitpunkt des Tathergangs zwischen Versuchsbeginn und Vollendung des Diebstahls im...