Vertrags- und Wirtschaftsrecht in Erfurt

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Rechtstipps

  1. Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"
    Schadensersatz aus c.i.c. bei Rücknahme eines bindenden Angebots! „Ergebnis hui, Begründung pfui"; oder: „Warum Begriffe wie positives bzw. negatives Interesse nur bedingt helfen"

    01. Dezember 2014 (Zivilrecht)

    +++ Rücknahme eines bindenden Angebots +++ Vorvertragliche Pflichtverletzung +++ Schadensersatzanspruch aus c.i.c. +++ §§ 280 I, 311 II BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt):...
  2. Leasingnehmer in der Zwickmühle: Gegen wen und in welcher Reihenfolge gilt's bei Mängelrechten?
    Leasingnehmer in der Zwickmühle: Gegen wen und in welcher Reihenfolge gilt's bei Mängelrechten?

    01. April 2014 (Zivilrecht)

    +++ Leasingtypische Abtretungskonstellation +++ Geltendmachung der kaufrechtlichen Mängelrechte +++ Auswirkungen auf den Leasingvertrag +++ Problem der Kostenerstattung...
  3. Abschleppen die X-te: Jetzt wird es konkret: Welche Kosten dürfen angesetzt werden?
    Abschleppen die X-te: Jetzt wird es konkret: Welche Kosten dürfen angesetzt werden?

    01. November 2014 (Zivilrecht)

    +++ Abschleppkosten bei Eigentumsverletzung +++ Abtretung der Ersatzansprüche an Abschleppunternehmer +++ Hinterlegung zwecks Freigabe des Fahrzeugs +++ §§ 249 I, 858 I...
  4. Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung -- Teil 1
    Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung -- Teil 1

    01. April 2014 (Zivilrecht)

    Am 20.09.2013 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung im Deutschen Bundestag...
  5. Keine Kohle für Schwarzarbeit
    Keine Kohle für Schwarzarbeit

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    +++ Schwarzarbeit +++ Steuerhinterziehung +++ Bereicherungsanspruch +++ Ausschluss +++ § 134 BGB +++ §§ 812 I S. 1 Alt. 1, 817 S. 2, 818 II BGB +++ §§ 951, 946 BGB +++...
  6. BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig?
    BGB: Ist bei Beschädigung oder Unmöglichkeit der Herausgabe auch entgangener Gewinn ersatzfähig?

    01. Oktober 2014 (Zivilrecht)

    +++ Haftung auf Schadensersatz im EBV +++ Umfang der Haftung +++ Voraussetzungen der verschärften Haftung im Bereicherungsrecht +++ §§ 989, 819 I BGB +++ Sachverhalt...
  7. Statikberechnung ist nicht Sache des Bauunternehmers
    Statikberechnung ist nicht Sache des Bauunternehmers

    29. Dezember 2017 (Werkvertragsrecht)

    Ein Bauunternehmer darf grundsätzlich auf die statischen Berechnungen eines Architekten vertrauen, solange keine „ins Auge springenden Mängel“ vorhanden seien, entschied...
  8. Keine Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter Nutzung des Telefonanschlusses für ein "Pay by Call-Verfahren" Verlängerung der Rechtsmittelbegründungsfrist durch Verfügung ohne Unterschrift wirksam
    Keine Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter Nutzung des Telefonanschlusses für ein "Pay by Call-Verfahren" Verlängerung der Rechtsmittelbegründungsfrist durch Verfügung ohne Unterschrift wirksam

    12. April 2017 (Vertragsrecht)

    Ein minderjähriger Sohn wählt über den Anschluss seiner Eltern 21-mal kostenpflichtige 0900-Mehrwertnummern, um dadurch Credits für ein Online-Spiel im Wert von rund...
  9. BGH lässt auch Schwarzarbeiter in die Röhre gucken
    BGH lässt auch Schwarzarbeiter in die Röhre gucken

    21. September 2016 (Vertragsrecht)

    Der BGH hat die seit langem erwartete Entscheidung zum Schwarzarbeiterfall getroffen und sich der herrschenden Lehre angeschlossen. Damit hat der Schwarzarbeiter - im...
  10. Anwalt verlangt 5.500 Euro pro Stunde
    Anwalt verlangt 5.500 Euro pro Stunde

    19. Juli 2016 (Vertragsrecht)

    "Anwälte dürfen nicht lügen, aber sie müssen die Wahrheit auch nicht hervorheben." - So kann man das Ergebnis eines Streites um eine anwaltliche Gebührenrechnung...