Staatshaftungsrecht in Trier

Ergebnisse 11 bis 20 von 20

Rechtstipps

  1. Das Abschleppen von Falschparkern im Auftrag der Stadt und dessen Auswirkung auf das Zivilrecht
    Das Abschleppen von Falschparkern im Auftrag der Stadt und dessen Auswirkung auf das Zivilrecht

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Haftung für Abschleppschäden +++ Abschleppen eines Falschparkers durch privaten Unternehmer im Auftrag der Stadt +++ Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte +++...
  2. Entschädigung für Vermieter bei Wohnungsdurchsuchung
    Entschädigung für Vermieter bei Wohnungsdurchsuchung

    01. März 2014 (Zivilrecht)

    +++ Polizeiliche Durchsuchung einer Wohnung +++ Entschädigungsanspruch des Vermieters +++ Enteignender Eingriff +++ Sachverhalt: K ist Eigentümer einer Eigentumswohnung....
  3. Die elfjährige Eisprinzessin Alexandra oder das Recht am eigenen Bild
    Die elfjährige Eisprinzessin Alexandra oder das Recht am eigenen Bild

    01. November 2013 (Zivilrecht)

    +++ Bildberichterstattung über Teilnahme eines elfjährigen Kindes an Sportveranstaltung +++ Notwendigkeit der Einwilligung des Betroffenen +++ Abwägung mit...
  4. Verhältnismäßigkeit der mit Entkleidung verbundenen körperlichen Durchsuchung eines Inhaftierten
    Verhältnismäßigkeit der mit Entkleidung verbundenen körperlichen Durchsuchung eines Inhaftierten

    01. Mai 2014 (Zivilrecht)

    +++ Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei der körperlichen Durchsuchung von Inhaftierten +++ Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I, 1 I GG +++ Recht auf effektiven...
  5. Richtlinien zwischen Privaten nicht unmittelbar anwendbar!
    Richtlinien zwischen Privaten nicht unmittelbar anwendbar!

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Reichweite der Richtlinien +++ Unmittelbare Anwendbarkeit zwischen Privaten +++ Art. 267, 288 AEUV +++ Sachverhalt: Die Richtlinie der EU 2002/14 regelt das Recht auf...
  6. Verkehrssicherungspflichten im Straßenverkehr
    Verkehrssicherungspflichten im Straßenverkehr

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Deliktische Haftung +++ Staatshaftung +++ § 839 BGB; Art. 34 GG +++ Sachverhalt (vgl. Life & Law 1999, 680 ff.; NVwZ-RR 1999, 361 f.): Der nicht ortskundige...
  7. Anschlussdelikte -- Begünstigung, Strafvereitelung und Hehlerei
    Anschlussdelikte -- Begünstigung, Strafvereitelung und Hehlerei

    01. Juli 2014 (Strafrecht)

    +++ Grundlagen und Beispiele +++ Problemfälle und Auslegungshilfen +++ Begünstigung, § 257 StGB +++ Strafvereitelung, § 258 StGB +++ Hehlerei, § 259 StGB +++ A)...
  8. Nachschieben von Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten
    Nachschieben von Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten

    01. Januar 2014 (Öffentliches Recht)

    +++ Dauerverwaltungsakte +++ Nachschieben von Gründen +++ Glücksspielrecht und Sportwettenmonopol +++ Feststellungsinteresse gem. § 113 I S. 4 VwGO +++ Sachverhalt...
  9. Neue Hoffnung für die FDP! Auch 3 %-Hürde verfassungswidrig!
    Neue Hoffnung für die FDP! Auch 3 %-Hürde verfassungswidrig!

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Wahl des Europaparlaments +++ Wahlrecht und Wahlgrundsätze +++ 5 %-Sperrklausel +++ Wahlprüfungsbeschwerde +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): Nach dem durch den...
  10. Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation
    Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation

    01. September 2014 (Strafrecht)

    +++ Einfuhr von Betäubungsmitteln, § 29 I S. 1 Nr. 1 BtMG +++ Rechtsstaatswidrige Tatprovokation +++ Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I S. 1 MRK +++ Strafbarkeit...