Äpfel sind keine Birnen!
+++ Prüfungsrecht +++ Chancengleichheit +++ Abschichtung im Mannheimer Modell +++ Art. 3 I, 12 I GG +++
Sachverhalt: Die Klägerin studierte Rechtswissenschaft an der...
Offene Vermögensfragen in Münster
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Zähne zusammenbeißen -- auch gegen die Überzeugung!+++ Politische Neutralität eines Bürgermeisters bei Kundgebungen +++ Bürgermeister als Versammlungsbehörde +++ Zulassung der Berufung +++ §§ 124, 124a VwGO, §§ 14, 15...
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Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (7)1. Dem Geschädigten steht es grds. frei, den von einem Sachverständigen ermittelten Fahrzeugschaden fiktiv abzurechnen. Die Umsatzsteuer ist dabei in Abzug zu bringen...
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Das Kreuz mit dem Kreuz!Das Kreuz ist eines der ältesten Symbole der Menschheit. Seine Verwendung geht zurück bis in die Steinzeit. Es findet sich bspw. in vielen Felsenmalereien. Zum Teil war...
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Wohnraumkündigung durch den aus der Wohnung getragenen Vermieter+++ Außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigung eines Wohnraummietvertrags +++ Grenzen des Besichtigungsrechts +++ AGB-Kontrolle +++ §§ 307, 546, 573, 985 BGB...
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Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) / Grundrechte als Teilhaberechte+++ Kunstfreiheit +++ Grundrechte als Teilhaberechte +++ Objektive Dimension der Grundrechte +++ Sachverhalt: Gemäldeliebhaber M unterstützt regionale Maler, indem er... -
Erbschein muss nicht sein -- auch wenn die Bank es gerne hätte!+++ Nachweis des Erbrechts +++ Verlangen nach Vorlage eines Erbscheins +++ Banken-AGB +++ § 307 I, II BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): Der Erblasser E hatte bei der...
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Reichweite und Grenzen der Notwehr?+++ Notwehr, § 32 StGB +++ Verteidigungswille +++ Erforderlichkeit der Notwehrhandlung +++ Notwehrexzess +++ Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, § 315b StGB...
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Beim Zahlen sind alle gleich -Zweitwohnungssteuer auch für EU-Bürger!+++ Kommunales Abgabenrecht +++ Örtliche Aufwandsteuer +++ Grundfreiheiten +++ Art. 3 KAG, Art. 20 AEUV, Art. 11 GG Sachverhalt: Die Stadt München sieht in einer formell... -
Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit+++ HIV-Infektion +++ Behinderung, §§ 1, 2 IV, 7 I AGG +++ § 134 BGB +++ Sachverhalt (stark verkürzt und vereinfacht): AN wurde mit Arbeitsvertrag vom 01.12.2010 als...