Menschenrechte in Saarbrücken

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Anwälte
  1. Dgb Rechtsschutz GmbH Kanzlei

    Fritz-Dobisch-Str. 5
    66111 Saarbrücken (St Johann)

Rechtstipps

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte

    04. Dezember 2015 (Menschenrechte)

    Der EGMR - Az. 48226/10 und 14027/11 - hat die Türkei aufgrund einer YouTube-Sperre verurteilt: Nach Feststellung des EGMR verstößt die Sperre gegen Art. 10 der EMRK -...
  2. Keine Ausnahme vom Schwimmunterricht für Muslima
    Keine Ausnahme vom Schwimmunterricht für Muslima

    13. Januar 2017 (Öffentliches Recht)

    Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag in Straßburg entschied (Az.: 29086/12), dürfen Schulen junge muslimische Mädchen zum gemischten...
  3. Ehescheidung nicht gegen den Willen des anderen möglich
    Ehescheidung nicht gegen den Willen des anderen möglich

    12. Januar 2017 (Familienrecht)

    Der Pole Artur Babiarz ist für eine Scheidung seiner Ehe weit gegangen: nämlich bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Az.: 1955/10). Gebracht hat es...
  4. Liegestütze auf dem Altar
    Liegestütze auf dem Altar

    21. Juli 2017 (Strafrecht)

    Wenn man auf den Altar einer katholischen Kirche klettert, darauf 28 Liegestütze macht und einen Videofilm der Aktion öffentlich zeigt - ist das Kunst oder...
  5. Durchsuchung beim Berufsgeheimnisträger -- wann verhältnismäßig?
    Durchsuchung beim Berufsgeheimnisträger -- wann verhältnismäßig?

    01. Oktober 2013 (Strafrecht)

    +++ Rechtsschutz gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen +++ Beschwerde, § 304 StPO +++ Durchsuchung gem. § 103 I StPO +++ Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, § 160a II StPO...
  6. Türkei ist kein sicheres Auslieferungsland
    Türkei ist kein sicheres Auslieferungsland

    29. Dezember 2017 (Auslieferungsrecht)

    Aufgrund der unsicheren und unübersichtlichen Lage in der Türkei sind Auslieferungen dorthin nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (53 AuslA 21/16)...
  7. Dauerobservation, gestützt auf Generalklausel? -- Zur Not ja!
    Dauerobservation, gestützt auf Generalklausel? -- Zur Not ja!

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    +++ Rechtsgrundlage für die offene Dauerobservation rückfallgefährdeter Straftäter +++ Rechtsschutz gegen polizeiliche Realakte +++ Unvermeidbare Betroffenheit von...
  8. Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!
    Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!

    01. November 2014 (Zivilrecht)

    +++ Abgrenzung zwischen Wohnraum- und Geschäftsraummiete +++ Ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte +++ § 23 Nr. 2a GVG +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): M...
  9. Mit dem Auto in die eigene Garage? Nicht über die Zufahrt des Nachbarn!
    Mit dem Auto in die eigene Garage? Nicht über die Zufahrt des Nachbarn!

    01. März 2014 (Zivilrecht)

    +++ Inhalt einer Grunddienstbarkeit +++ Überbau +++ Reichweite der Duldungspflicht +++ Notwegrecht +++ Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis +++ §§ 912, 917...