Menschenrechte
In der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, sind in den Artikeln 1 bis 19 die Grundrechte festgeschrieben. Zu den Grundrechten gehören sowohl Bürgerrechte, auf die sich nur für deutsche Staatsbürger berufen können, als auch allgemeine Menschenrechte. Menschenrechte sind überstaatliche, natürliche Rechte, die durch die Geburt gegeben wurden. Auf diese Menschenrechte können sowohl deutsche Staatsbürger als auch alle Menschen, die in Deutschland leben, jederzeit Anspruch erheben.
Verschiedene Formen von Menschenrechten werden in den Grundrechten dargelegt. So behandeln die Artikel 2,4,5,8,9,11,12 und 17 des Grundgesetzes die Freiheitsrechte, die den Menschen gegenüber dem Staat in Deutschland gewährt werden. Zu diesen zählen unter anderem die Freiheit der Person, die Glaubensfreiheit, die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit. Die Gleichheitsgrundrechte, die der einzelnen Person eine Gleichbehandlung vor dem Gesetz garantieren, sind im Artikel 3, 6 und 33 des Grundgesetzes festgehalten. Diese beinhalten die Gleichheit vor dem Gesetz, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Diskriminierungsverbote sowie Gesetze für den besonderen Schutz von Ehe und Familie. Ein weiterer wichtiger Bestandteil sind die Unverletzlichkeitsrechte, die mit den Artikel 1,2,10,13,14,16 und 102 des Grundgesetzes festgelegt sind. Beispielsweise gehören die Menschenwürde, das Brief- und Fernmeldegeheimnis, das Recht auf Leben und die Unverletzlichkeit der Wohnung dazu. Zudem sind Verfahrensrechte nach dem Artikel 101, 103 und 104 des Grundgesetzes zu beachten. Diese stellen sicher, dass Gerichtsverfahren in Deutschland für jedes Individuum fair und nach den Grundsätzen eines Rechtstaates ablaufen.
Auf internationaler Ebene ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen bedeutend, die jedoch keine verbindliche Rechtsquelle des Völkerrechts und somit nicht einklagbar ist. Dennoch haben die Vereinten Nationen mit ihren darauf basierenden, zehn Menschenrechtsabkommen ein juristisches Instrument, das für alle Mitgliedsstaaten völkerrechtlich bindend ist.
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) des Europarats erhält die wichtigsten Freiheitsrechte. Mitglieder des Europarats sind rechtlich dazu verpflichtet, allen Menschen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden, diese Rechte zu garantieren. Fühlt sich ein Mensch in einem Vertragsstaates des Europarates in seinen Rechten verletzt, so kann er beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde einreichen.
