Gesundheit in Hamburg

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Rechtstipps

  1. Prüfungsrücktritt aufgrund Erkrankung
    Prüfungsrücktritt aufgrund Erkrankung
    Das kann dem besten Juristenanwärter passieren: Krank am Prüfungstag. Keine Katastrophe, allerdings für die – späteren – Berufskollegen auch nichts, was man auf die...
  2. Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (6)
    Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (6)
    +++ Verwaltungsrechtsweg, § 40 I VwGO +++ doppelfunktionale Maßnahme der Polizei +++ Sachverhalt (vereinfacht): Am 2. Juni 2013 fanden in Hamburg die rechtsgerichtete...
  3. Irreführende Werbung mit wahrheitsgemäßen Angaben, wenn diese mehrdeutig und irreführend ist
    Irreführende Werbung mit wahrheitsgemäßen Angaben, wenn diese mehrdeutig und irreführend ist
    "Glucose unterstützt die normale körperliche Betätigung!" - Mit solchen und ähnlichen Slogans wurde das Produkt "Dextro Energy" bisher geworben. Wie der EuGH - Az.:...
  4. Schadensersatzpflicht des Vermieters bei pflichtwidrig verweigerter Erlaubnis zur Untervermietung
    Schadensersatzpflicht des Vermieters bei pflichtwidrig verweigerter Erlaubnis zur Untervermietung
    +++ Wohnraummietvertrag +++ Teilweise Untervermietung +++ Anspruch auf Zustimmung +++ Schadensersatz bei pflichtwidrig verweigerter Zustimmung +++ Vermeidbarer...
  5. Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (1)
    Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht (1)
    +++ Einstweilige Anordnung gem. § 32 BVerfGG +++ Recht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II S. 1 GG +++ Willkürverbot, Art. 3 I GG +++ Sachverhalt (vereinfacht): A...
  6. Altersgrenze bei Prüfingenieuren -- mit 68 ist in Bayern Schluss!
    Altersgrenze bei Prüfingenieuren -- mit 68 ist in Bayern Schluss!
    BGH Senat für Notar­sachen, Beschluss vom 17.03.2014, NotZ (Brfg) 21/13 +++ Verfassungsbeschwerde zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof +++ Starre Altersgrenzen +++...
  7. Ist das Streuen im Winter eine Dienst- oder eine Werkleistung?
    Ist das Streuen im Winter eine Dienst- oder eine Werkleistung?
    +++ Vertragliche Übernahme des Winterdienstes +++ Einordnung des Vertragstyps +++ Minderung der Vergütung +++ §§ 611, 631 BGB +++ §§ 634 ff. BGB +++ Sachverhalt...
  8. Der Arzt, dem die Drogensüchtigen vertrauen
    Der Arzt, dem die Drogensüchtigen vertrauen
    +++ Körperverletzung mit Todesfolge, §§ 223 I, 227 I StGB +++ Objektive Zurechnung +++ Abgrenzung eigenverantwortliche Selbstgefährdung / einverständliche Fremdgefährdung...
  9. Nichtraucherschutz in JVA -- erst nicht möglich und dann doch ...
    Nichtraucherschutz in JVA -- erst nicht möglich und dann doch ...
    +++ Verfassungsbeschwerde +++ Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung +++ Körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II S. 1 GG +++ Effektivität des Rechtsschutzes, Art. 19 IV GG...
  10. Alter Streit in neuem Gewand - Verhältnis von Raub und räuberischer Erpressung
    Alter Streit in neuem Gewand - Verhältnis von Raub und räuberischer Erpressung
    +++ Finalitätsanforderungen beim (schweren) Raub, §§ 249, 250 I StGB +++ Erpresserischer Menschenraub im Zwei-Personen-Verhältnis, § 239a StGB +++ Geiselnahme, § 239b...