DDR-Folgen-Recht in Siegen

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Rechtstipps

  1. Kein Anspruch auf Abstammungstest außerhalb der eigenen Familie
    Kein Anspruch auf Abstammungstest außerhalb der eigenen Familie

    21. April 2016 (Familienrecht)

    Wie das Bundesverfassungsgericht - Az. 1 BvR 3309/13 - aktuell entschieden hat, ist die Klärung der Abstammung nur innerhalb einer Familie gegenüber dem sogenannten...
  2. Abschreiben bei Prüfungen:
    Abschreiben bei Prüfungen:

    20. Mai 2016 (Allgemeines)

    Wie kann man am wirkungsvollsten verhindern, dass in einer Klausur auf unerlaubte Hilfsmittel zurückgegriffen wird? - Einzeltische? Bereitgestelltes Papier? Störsender...
  3. Griechenland kann nicht vor deutschen Gerichten verklagt werden
    Griechenland kann nicht vor deutschen Gerichten verklagt werden

    29. Dezember 2017 (Bank- und Kapitalmarktrecht)

    Klagen gegen Griechenland im Zusammenhang mit der zwangsweisen Umschuldung („Schuldenschnitt“) von Staatsanleihen sind vor deutschen Gerichten nach einer Entscheidung des...
  4. Rechtmäßige Fremdenverkehrsbeiträge in Bernkastel-Kues
    Rechtmäßige Fremdenverkehrsbeiträge in Bernkastel-Kues

    21. Dezember 2017 (Öffentliches Recht)

    Eine in Bernkastel-Kues gelegene Weinkellerei muss nun doch die Fremdenverkehrsbeiträge entrichten, entschied das Verwaltungsgericht Trier (2 K 1006/12.TR). Die zunächst...
  5. Mehr als 50 Münzen muss niemand annehmen
    Mehr als 50 Münzen muss niemand annehmen

    16. Februar 2017 (Öffentliches Recht)

    Tony Lucht hatte einen seiner Meinung nach genialen Racheplan geschmiedet: Er wollte die drohende Vollstreckung von ausstehenden Rundfunkbeiträgen zu einer Qual für den...
  6. Täter verlangt höhere Strafe nach Säure-Attacke
    Täter verlangt höhere Strafe nach Säure-Attacke

    23. September 2016 (Strafrecht)

    Aufgrund eines Säure-Angriffs auf seine Ex-Freundin wurde der Täter vom LG Hannover - Az. 39 Ks 9/16 - zu 12 Jahren Haft verurteilt. Doch das reicht dem Verurteilten...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Verstoß gegen die guten Sitten

    Strafrecht

    Ein solcher liegt vor, wenn die Tat nach allgemein gültigen Maßstäben, die vernünftigerweise nicht in Frage gestellt werden können, mit dem eindeutigen Makel der...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Einwilligungsfähig

    Strafrecht

    Der Zustimmende ist nach seiner geistigen und sittlichen Reife im Stande, Bedeutung und Tragweite des Rechtsgutsverzichtes zu erkennen und sachgerecht zu beurteilen. Der...
  3. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Error in obiecto vel persona

    Strafrecht

    Dies sind Fehlvorstellungen, die sich auf die Identität oder sonstige Eigenschaften des Tatobjekts oder der betroffenen Person beziehen. Jäger im Pech Ein übelmeinender...
  4. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Schwere Gesundheitsschädigung

    Strafrecht

    Hierfür ist ausreichend, wenn der Geschädigte erheblich verstümmelt, für immer oder für längere Zeit auffallend entstellt, im Gebrauch seines Körpers oder seiner Sinne...