DDR-Folgen-Recht in Potsdam

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Rechtstipps

  1. Technische Probleme sind keine außergewöhnlichen Umstände für Flugverzögerung
    Technische Probleme sind keine außergewöhnlichen Umstände für Flugverzögerung
    Zwar nur eine Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung des EuGH, trotzdem sei auf das folgende Urteil (Az. C-257/14) zum Reiserecht hingewiesen: Danach sind technische...
  2. Erstes Urteil im „Examensklausur-Verkauf“-Skandal
    Erstes Urteil im „Examensklausur-Verkauf“-Skandal
    Nachdem Jörg L. wegen Weitergabe von Aufgaben und Lösungen zu Examensprüfungen verurteilt worden ist, folgen nun die Verurteilungen der Juristen, die seine Dienste in...
  3. Kein Anspruch auf Abstammungstest außerhalb der eigenen Familie
    Kein Anspruch auf Abstammungstest außerhalb der eigenen Familie
    Wie das Bundesverfassungsgericht - Az. 1 BvR 3309/13 - aktuell entschieden hat, ist die Klärung der Abstammung nur innerhalb einer Familie gegenüber dem sogenannten...
  4. Abschreiben bei Prüfungen:
    Abschreiben bei Prüfungen:
    Wie kann man am wirkungsvollsten verhindern, dass in einer Klausur auf unerlaubte Hilfsmittel zurückgegriffen wird? - Einzeltische? Bereitgestelltes Papier? Störsender...
  5. Griechenland kann nicht vor deutschen Gerichten verklagt werden
    Griechenland kann nicht vor deutschen Gerichten verklagt werden
    Klagen gegen Griechenland im Zusammenhang mit der zwangsweisen Umschuldung („Schuldenschnitt“) von Staatsanleihen sind vor deutschen Gerichten nach einer Entscheidung des...
  6. Zähne zusammenbeißen -- auch gegen die Überzeugung!
    Zähne zusammenbeißen -- auch gegen die Überzeugung!
    +++ Politische Neutralität eines Bürgermeisters bei Kundgebungen +++ Bürgermeister als Versammlungsbehörde +++ Zulassung der Berufung +++ §§ 124, 124a VwGO, §§ 14, 15...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Verstoß gegen die guten Sitten
    Ein solcher liegt vor, wenn die Tat nach allgemein gültigen Maßstäben, die vernünftigerweise nicht in Frage gestellt werden können, mit dem eindeutigen Makel der...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Einwilligungsfähig
    Der Zustimmende ist nach seiner geistigen und sittlichen Reife im Stande, Bedeutung und Tragweite des Rechtsgutsverzichtes zu erkennen und sachgerecht zu beurteilen. Der...
  3. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Error in obiecto vel persona
    Dies sind Fehlvorstellungen, die sich auf die Identität oder sonstige Eigenschaften des Tatobjekts oder der betroffenen Person beziehen. Jäger im Pech Ein übelmeinender...
  4. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Schwere Gesundheitsschädigung
    Hierfür ist ausreichend, wenn der Geschädigte erheblich verstümmelt, für immer oder für längere Zeit auffallend entstellt, im Gebrauch seines Körpers oder seiner Sinne...