Arbeitsrecht in Zell am Main

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Rechtstipps

  1. Nichtraucherschutz in JVA -- erst nicht möglich und dann doch ...
    Nichtraucherschutz in JVA -- erst nicht möglich und dann doch ...

    01. Oktober 2013 (Öffentliches Recht)

    +++ Verfassungsbeschwerde +++ Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung +++ Körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II S. 1 GG +++ Effektivität des Rechtsschutzes, Art. 19 IV GG...
  2. Überlange Verfahrensdauer am Bundesverfassungsgericht - Geldentschädigung
    Überlange Verfahrensdauer am Bundesverfassungsgericht - Geldentschädigung

    16. September 2015 (Allgemeines)

    Wenn zwei sich streiten, kann es schon mal sehr lange dauern! Im konkreten Fall dauerte die Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde insgesamt fünf Jahre. Eindeutig...
  3. Tatentschluss und Versuchsbeginn bei räuberischer Erpressung
    Tatentschluss und Versuchsbeginn bei räuberischer Erpressung

    01. Februar 2014 (Strafrecht)

    +++ Vorbehaltloser Tatentschluss +++ Versuchsbeginn, § 22 StGB +++ Abgrenzung Raub und räuberische Erpressung, §§ 249 ff. StGB +++ Verbrechensverabredung, § 30 II StGB...
  4. Das Ende einer Dienstfahrt, der verhaltensbedingten Kündigung
    Das Ende einer Dienstfahrt, der verhaltensbedingten Kündigung

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    +++ Voraussetzungen der verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung +++ Anwendbarkeit des KSchG +++ Berechnung der AN-Anzahl +++ Sachverhalt: Leonhard Lustig (L) arbeitet...
  5. Schwerer Süden, leichter Norden? Vorurteil oder Fakt?
    Schwerer Süden, leichter Norden? Vorurteil oder Fakt?

    01. August 2014 (Öffentliches Recht)

    Nicht selten hat ein Studienplatzwechsel seine eigentliche Ursache darin, dass der Betroffene meint, in diesem oder jenem Bundesland sei das Staatsexamen einfacher zu...
  6. Berechnung der „Wartezeit" für die Anwendbarkeit des KSchG
    Berechnung der „Wartezeit" für die Anwendbarkeit des KSchG

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    +++ Ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ++ Anwendbarkeit des KSchG +++ Wartezeit +++ § 1 I KSchG+++ § 193 BGB +++ Sachverhalt (stark...
  7. Pfändungsschutz für eigenständig erwirtschaftete Einkünfte
    Pfändungsschutz für eigenständig erwirtschaftete Einkünfte

    26. Juni 2014 (Insolvenzrecht)

    Für alle eigenständig erwirtschafteten Einkünfte wie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Werktätigkeiten oder Verkaufserlösen, gilt nach einer Entscheidung des...
  8. Unpfändbarkeit von Riester-Vermögen
    Unpfändbarkeit von Riester-Vermögen

    16. November 2017 (Insolvenzrecht)

    Vermögen, das ein Schuldner zum Zwecke der Altersvorsorge in einem sogenannten Riester-Vertrag angespart hat, ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (IX ZR...
  9. Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit
    Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit

    01. April 2014 (Zivilrecht)

    +++ HIV-Infektion +++ Behinderung, §§ 1, 2 IV, 7 I AGG +++ § 134 BGB +++ Sachverhalt (stark verkürzt und vereinfacht): AN wurde mit Arbeitsvertrag vom 01.12.2010 als...
  10. Wahrung der Schriftform bei befristeter Geschäftsraummiete, wenn Übergabetermin unbestimmt ist
    Wahrung der Schriftform bei befristeter Geschäftsraummiete, wenn Übergabetermin unbestimmt ist

    01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

    +++ Geschäftsraummiete +++ Befristung auf 10 Jahre +++ Schriftformerfordernis im Hinblick auf Beginn des Mietverhältnisses +++ §§ 578, 550 BGB +++ Sachverhalt (verkürzt...