Zähne zusammenbeißen -- auch gegen die Überzeugung!
+++ Politische Neutralität eines Bürgermeisters bei Kundgebungen +++ Bürgermeister als Versammlungsbehörde +++ Zulassung der Berufung +++ §§ 124, 124a VwGO, §§ 14, 15...
Arbeitsrecht in Schwerte
Ergebnisse 31 bis 40 von 59Rechtstipps
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Anti--Blitz--Folie+++ Urkundenfälschung, § 267 StGB +++ Urkundenunterdrückung, § 274 StGB +++ Sachverhalt: Der Hobbyautobahnraser Michael Macher, Spitzname Turbo-Michi, überklebt das... -
Jetzt wird´s mir aber zu bunt!+++ Mietvertrag +++ Rückgabepflicht in neutraler Dekoration +++ Anspruch auf Schadensersatz wegen Schutzpflichtverletzung +++ §§ 535, 280 I, 241 II BGB +++ Sachverhalt: M...
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Das Kreuz mit dem Kreuz!Das Kreuz ist eines der ältesten Symbole der Menschheit. Seine Verwendung geht zurück bis in die Steinzeit. Es findet sich bspw. in vielen Felsenmalereien. Zum Teil war...
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Verhältnismäßigkeit der mit Entkleidung verbundenen körperlichen Durchsuchung eines Inhaftierten+++ Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei der körperlichen Durchsuchung von Inhaftierten +++ Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I, 1 I GG +++ Recht auf effektiven...
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Neue Hoffnung für die FDP! Auch 3 %-Hürde verfassungswidrig!+++ Wahl des Europaparlaments +++ Wahlrecht und Wahlgrundsätze +++ 5 %-Sperrklausel +++ Wahlprüfungsbeschwerde +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): Nach dem durch den...
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Das Ende einer Dienstfahrt, der verhaltensbedingten Kündigung+++ Voraussetzungen der verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung +++ Anwendbarkeit des KSchG +++ Berechnung der AN-Anzahl +++ Sachverhalt: Leonhard Lustig (L) arbeitet...
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Schwerer Süden, leichter Norden? Vorurteil oder Fakt?Nicht selten hat ein Studienplatzwechsel seine eigentliche Ursache darin, dass der Betroffene meint, in diesem oder jenem Bundesland sei das Staatsexamen einfacher zu... -
Nemo tenetur-Grundsatz -- Reichweite und Grenzen?+++ Beweiserhebungs-, Beweisverwertungsverbot +++ Belehrungspflicht gem. § 136 I S. 2 StPO +++ Bedeutung der Selbstbelastungsfreiheit +++ Sachverhalt (leicht abgeändert):...
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Berechnung der „Wartezeit" für die Anwendbarkeit des KSchG+++ Ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ++ Anwendbarkeit des KSchG +++ Wartezeit +++ § 1 I KSchG+++ § 193 BGB +++ Sachverhalt (stark...