Pool & Garten 27. Juni 2016 (Bau und Architektenrecht) Im Sommer sehnen sich viele Menschen nach Abkühlung – da scheint ein Swimmingpool im eigenen Garten genau das Richtige zu sein. Für so ein Projekt sollten aber nicht nur...
Verhandlungen vor dem Amtsgericht auch ohne Robe möglich 01. Dezember 2015 (Allgemeines) Muss eine Verhandlung vor einem Amtsgericht vertagt werden, weil ein Anwalt seine Robe nicht dabei hat? - Nein, so das OLG München, denn eine Vertagung sei völlig...
Oktoberfest animiert zu versuchtem Gefängnisausbruch 02. Oktober 2015 (Allgemeines) Jeder will natürlich seine Chance nutzen, die Wies‘n in München zu besuchen. Dies dachte sich auch ein Häftling in Stadelheim und plante trotz baldiger Entlassung einen...
Trauer um einen Verstorbenen rechtfertigt nicht ohne Weiteres Rücktritt von einer Reise 17. März 2016 (Reiserecht) Wie das AG München - Az.: 233 C 26770/14 - entschied, ist eine akute Belastungsreaktion aufgrund der Trauer um den Partner in der Regel keine unerwartet schwere...
Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss 10. April 2017 (Dienstrecht) Teile uns deine Informationen mit oder hafte: So oder so ähnlich könnte der Titel eines aktuellen Urteils des BGH - Az. I ZR 19/16 - lauten. Danach haften Eltern für das...
Deal or No Deal?!" -- zu den Folgen einer informellen Absprache 01. November 2013 (Strafrecht) +++ Verständigung gem. § 257c StPO +++ Informelle Absprachen +++ Verbot eines Rechtsmittelverzichts gem. § 302 I S. 2 StPO (analog) +++ Nichtigkeit eines Urteils...
Rechtswidrig beseitigtes Baudenkmal? Dann ist es jetzt ja kein Denkmal mehr! 01. November 2014 (Zivilrecht) +++ Voraussetzungen der bauordnungsrechtlichen Beseitigungsanordnung +++ Denkmaleigenschaft als Versagungsgrund für die Baugenehmigung gem. § 35 II, III S. 1 Nr. 5 BauGB...
Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf! 01. November 2014 (Zivilrecht) +++ Abgrenzung zwischen Wohnraum- und Geschäftsraummiete +++ Ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte +++ § 23 Nr. 2a GVG +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): M...
Ortsgebundenheit von Mobilfunksendeanlagen im Außenbereich? -- Nicht so streng! 01. Februar 2014 (Öffentliches Recht) +++ Voraussetzungen der Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 35 I Nr. 3 BauGB +++ Ortsgebundenheit öffentlicher Versorgungseinrichtungen +++ Rechtsschutz gegen...
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (11) 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Für die Frage der Verjährung von Ersatzansprüchen des Vermieters setzt die Rückerlangung der Mietsache außer der Übertragung des Besitzes an der Wohnung vom Mieter an den...