Zivilprozessrecht in Eging am See

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Anwälte
  1. Roland Größl Rechtsanwalt

    Arbeitsrecht, Außergerichtliche Streitschlichtung, Gesellschaftsrecht, Inkasso / Forderungseinzug, Wirtschaftsrecht, Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht

    Prof.-Reiter-Str. 21
    94535 Eging am See

Rechtstipps

  1. Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit bezweckender Schutz- und Organisationspflichten ("Hausnotrufvertrag")
    Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer, die Bewahrung von Leben und Gesundheit bezweckender Schutz- und Organisationspflichten ("Hausnotrufvertrag")

    16. Mai 2017 (Zivilprozessrecht)

    Wie der Bundesgerichtshof - Az.: III ZR 92/16 - entschieden hat, rechtfertigt die grobe Pflichtverletzung aus einem Hausnotrufvertrag die Umkehr der Beweislast zugunsten...
  2. Bundesgerichtshof entscheidet über Folgen des Missbrauchs des Mahnverfahrens
    Bundesgerichtshof entscheidet über Folgen des Missbrauchs des Mahnverfahrens

    24. Juni 2015 (Zivilprozessrecht)

    Im Zustellungsrecht gilt, dass die Zustellung an dem Tag erfolgte, als der entsprechende Antrag bei Gericht eingegangen ist, wenn mit der Zustellung demnächst zu rechnen...
  3. Erledigung bei Herausgabe?
    Erledigung bei Herausgabe?

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    +++ Einseitige Erledigterklärung +++ Erledigendes Ereignis durch Herausgabe der Sache aufgrund vorläufig vollstreckbaren Urteils +++ Klageänderung in Feststellungsklage...
  4. Computer-)betrug durch die Durchführung eines Mahnverfahrens
    Computer-)betrug durch die Durchführung eines Mahnverfahrens

    01. Juli 2014 (Strafrecht)

    +++ Täuschung durch Unterlassen und konkludente Täuschung +++ Garantenstellung aus Ingerenz +++ Computerbetrug, § 263a StGB +++ Betrugsäquivalente Auslegung...
  5. Bindungswirkung mit dem Tod des Ehegatten -- und nicht mit der Demenz!
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    01. November 2013 (Zivilrecht)

    +++ Gemeinschaftliches Testament +++ Wechselbezügliche Verfügungen +++ Widerruf +++ §§ 2270 f. BGB +++ Sachverhalt: Am 16.09.2012 verstarb E in seiner Wohnung in S. Er...
  6. Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation
    Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation

    01. September 2014 (Strafrecht)

    +++ Einfuhr von Betäubungsmitteln, § 29 I S. 1 Nr. 1 BtMG +++ Rechtsstaatswidrige Tatprovokation +++ Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I S. 1 MRK +++ Strafbarkeit...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Erforderlich (2)

    Strafrecht

    Die Erforderlichkeit ist nicht gegeben, wenn der Betroffene sich in jeder Hinsicht selbst zu helfen vermag, wenn bereits von anderer Seite ausreichende Hilfe geleistet...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Fehlgehen der Tat

    Strafrecht

    Dabei handelt es sich um Sachverhalte, bei denen der Täter seinen Angriff auf ein bestimmtes, von ihm individualisiertes Tatobjekt lenkt, dieser Angriff jedoch fehlgeht...