Markenrecht in Lohne (Oldenburg)

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Anwälte
  1. Krapp, Krogmann, Sieverding - Partnerschaft - Rechtsanwälte Kanzlei

    Gertrudenstr. 6
    49393 Lohne (Oldenburg)

  2. Bernd Sieverding Rechtsanwalt

    Kaufrecht, Markenrecht, Medienrecht, Privates Baurecht, Steuerrecht, Strafprozessrecht, Strafrecht

    Gertrudenstr. 6
    49393 Lohne (Oldenburg)

Rechtstipps

  1. Kein Markenschutz für vulgär klingenden Filmtitel
    Kein Markenschutz für vulgär klingenden Filmtitel

    26. Januar 2018 (Markenrecht)

    Der deutsche Filmtitel "Fack ju Göhte" verstößt nach einem Urteil des EU-Gerichts - Az.: T-69/17 - gegen die guten Sitten und darf daher nicht als Marke geschützt werden....
  2. Imbissbetreiber verlieren kuriosen Bratwurststreit an A9
    Imbissbetreiber verlieren kuriosen Bratwurststreit an A9

    05. Mai 2016 (Markenrecht)

    Bei diesem Streit geht es regelrecht um die Wurst: An einer Autobahnraststätte an der A9 (Berlin-Nürnberg) werden Rostbratwürste verkauft – so weit, so normal. Da jedoch...
  3. Vergabe öffentlicher Aufträge nur gegen bei Mindestlohn
    Vergabe öffentlicher Aufträge nur gegen bei Mindestlohn

    17. November 2015 (Öffentliches Recht)

    Es verstößt nicht gegen das öffentliche Vergaberecht, wenn die Vergabe eines öffentlichen Auftrags davon abhängig gemacht wird, dass der gesetzliche Mindestlohn vom...
  4. Bundesgerichtshof entscheidet über Widerrufsrecht von Verbrauchern bei im Fernabsatz geschlossenen
    Bundesgerichtshof entscheidet über Widerrufsrecht von Verbrauchern bei im Fernabsatz geschlossenen

    13. Juli 2016 (Verbraucherrecht)

    Wer als Verbraucher über das Internet oder per Telefon einen Makler mit der Wohnungssuche beauftragt, hat ein Widerrufsrecht, so der BGH - I ZR 30/15. Der BGH hat...
  5. Kausale Maklerleistung: Der Vertragsinhalt entscheidet
    Kausale Maklerleistung: Der Vertragsinhalt entscheidet

    01. Juni 2014 (Zivilrecht)

    +++ Nachweismakler +++ Kongruenz zwischen abgeschlossenem und nachgewiesenem Kaufvertrag +++ Erhebliche Preisnachlässe +++ § 652 I S. 1 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt...
  6. Keine Kohle für Schwarzarbeit
    Keine Kohle für Schwarzarbeit

    01. Juli 2014 (Zivilrecht)

    +++ Schwarzarbeit +++ Steuerhinterziehung +++ Bereicherungsanspruch +++ Ausschluss +++ § 134 BGB +++ §§ 812 I S. 1 Alt. 1, 817 S. 2, 818 II BGB +++ §§ 951, 946 BGB +++...
  7. Die „Ohne-Rechnung-Abrede" führt als verbotene Schwarzarbeit gem. § 134 BGB zur Nichtigkeit des Vertrags
    Die „Ohne-Rechnung-Abrede" führt als verbotene Schwarzarbeit gem. § 134 BGB zur Nichtigkeit des Vertrags

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Schwarzarbeit +++ Steuerhinterziehung +++ § 134 BGB +++ § 1 II Nr. 2 SchwarzArbG +++ Sachverhalt (verkürzt): B beauftragte U damit, die Auffahrt auf seinem Grundstück...
  8. Auslegung bei Nichteinhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist
    Auslegung bei Nichteinhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist

    01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

    +++ Ordentliche Kündigung +++ Nichteinhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist +++ Auslegung oder Umdeutung? +++ Präklusion +++ § 622 BGB, §§ 4, 7 KSchG +++ Sachverhalt...