Gewerblicher Rechtsschutz in Bautzen

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Anwälte
  1. Rechtsanwalt Gerhard Thiery

    Goschwitzstr. 38
    02625 Bautzen (Seidau)

  2. Smolinski, Jörg Patentanwalt

    Lessingstr. 6
    02625 Bautzen (Gesundbrunnen)

Rechtstipps

  1. Kein Rechtsschutz gegen Transplantationsklassifizierung
    Kein Rechtsschutz gegen Transplantationsklassifizierung

    17. August 2016 (Medizinrecht)

    Man stelle sich folgenden Fall vor: Eine Frau braucht eine neue Niere. Weil ihr Mann sich aber mit dem Arzt streitet, stuft der sie als "nicht transplantabel" ein, denn...
  2. Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz
    Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
  3. Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
    Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    08. Februar 2016 (Gewerblicher Rechtsschutz)

    Auch Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) genießen – wenn sie nach dem BGH (Az. I ZR...
  4. "Diese Unordnung hat mich rasend gemacht"
    "Diese Unordnung hat mich rasend gemacht"

    15. August 2017 (Strafrecht)

    Weil es in einer Bäckerei ihrer Auffassung nach nicht ordentlich und sauber genug zuging, zündete eine Seniorin in Sachsen das Gebäude einfach an und verursachte einen...
  5. Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt
    Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

    03. September 2015 (Versammlungsrecht)

    Kaum ein anderer Ort taucht zurzeit in den Medien so häufig auf wie der sächsische Ort Heidenau. Doch was hat sich dort genau ereignet? - Eine Chronik der...
  6. Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes
    Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes

    01. Oktober 2013 (Öffentliches Recht)

    +++ Verwaltungsrechtliches Vergabeverfahren, §§ 4a, 4b I GlüStV +++ Regelungsanordnung, § 123 I S. 2 VwGO +++ Grundsatz nachgelagerten Rechtsschutzes, § 44a S. 1 VwGO...
  7. Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt
    Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt

    16. Juli 2015 (Mietrecht)

    Die Tendenz ist klar erkennbar: Ein neues Gesetz tritt in Kraft und zeitnah wird zur Überprüfung des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dass dies aber...
  8. Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot
    Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot

    19. Februar 2016 (Verwaltungsrecht)

    Das der AfD-Chefin erteilte Hausverbot für das Augsburger Rathaus ist unzulässig. Der Augsburger Oberbürgermeister hatte Frauke Petry ein Hausverbot für das Augsburger...