Bank- und Kapitalanlagerecht in Stuttgart

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Rechtstipps

  1. Die Bundesregierung hat Auskünfte zur Deutschen Bahn AG und zur Finanzmarktaufsicht zu Unrecht verweigert
    Die Bundesregierung hat Auskünfte zur Deutschen Bahn AG und zur Finanzmarktaufsicht zu Unrecht verweigert

    08. November 2017 (Öffentliches Recht)

    Die Bundesregierung muss der Opposition im Bundestag grundsätzlich Auskunft über die Deutsche Bahn und über die Finanzmarktaufsicht BaFin erteilen, so ein aktuelles...
  2. Rechtsänderungen im Jahr 2016
    Rechtsänderungen im Jahr 2016

    08. Januar 2016 (Allgemeines)

    Das Jahr 2016 hält einige spannende Gesetzesänderungen bereit. Die interessantesten seien hier kurz dargestellt: - Erfreulich für Studenten: Ab dem Herbst 2016 werden die...
  3. Mehr als 50 Münzen muss niemand annehmen
    Mehr als 50 Münzen muss niemand annehmen

    16. Februar 2017 (Öffentliches Recht)

    Tony Lucht hatte einen seiner Meinung nach genialen Racheplan geschmiedet: Er wollte die drohende Vollstreckung von ausstehenden Rundfunkbeiträgen zu einer Qual für den...
  4. Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!
    Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!

    01. November 2014 (Zivilrecht)

    +++ Abgrenzung zwischen Wohnraum- und Geschäftsraummiete +++ Ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte +++ § 23 Nr. 2a GVG +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): M...
  5. Wer durchgreifen will, muss Zinsen zahlen -- Manchmal ist Geiz nicht geil!
    Wer durchgreifen will, muss Zinsen zahlen -- Manchmal ist Geiz nicht geil!

    01. Dezember 2014 (Zivilrecht)

    +++ Definition des Verbraucherdarlehensvertrags +++ Einwendungsdurchgriff +++ §§ 358, 359, 491 BGB +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): K und V schließen im Jahr 2014...
  6. Zuparken eines mobilen „Blitzers" -- ein strafloses Vergnügen?!
    Zuparken eines mobilen „Blitzers" -- ein strafloses Vergnügen?!

    01. Dezember 2013 (Strafrecht)

    +++ Störung öffentlicher Betriebe, § 316b StGB +++ Nötigung, § 240 StGB +++ Gewaltbegriff +++ Divergenzvorlage, § 121 II GVG +++ Sachverhalt (vereinfacht): Der zuständige...
  7. Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (5)
    Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (5)

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    Steht dem Besteller während des Verzugs des Unternehmers mit der Fertigstellung eines Hauses kein dem herzustellenden Wohnraum in etwa gleichwertiger Wohnraum zur...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Verschlossen

    Strafrecht

    Das Behältnis ist verschlossen, wenn sein Inhalt durch ein Schloss, eine sonstige technische Schließvorrichtung oder auf andere Weise gegen einen ordnungswidrigen Zugriff...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Überfall

    Strafrecht

    Überfall ist jeder plötzliche, unerwartete Angriff auf einen Ahnungslosen. Seniorenbankraub Sie reißen die Tür zur Bank auf, eine alte Dame schreckt aus ihrem...
  3. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Freiwillig

    Strafrecht

    Freiwillig ist der Rücktritt nur dann, wenn er nicht durch zwingende Hinderungsgründe veranlasst wird, sondern der eigenen autonomen Entscheidung des Täters...