Zivilrecht in Lehre

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Rechtstipps

  1. Schutzpflichtverletzung beim Werkvertrag
    Schutzpflichtverletzung beim Werkvertrag
    +++ Zurechnung von Fremdverschulden +++ § 278 BGB +++ Abgrenzung zu § 831 BGB +++ Sachverhalt: B beauftragt den Fensterputzer F mit der Reinigung einer Hochhausfassade....
  2. Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung -- Teil 1
    Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung -- Teil 1
    Am 20.09.2013 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung im Deutschen Bundestag...
  3. Richtlinien zwischen Privaten nicht unmittelbar anwendbar!
    Richtlinien zwischen Privaten nicht unmittelbar anwendbar!
    +++ Reichweite der Richtlinien +++ Unmittelbare Anwendbarkeit zwischen Privaten +++ Art. 267, 288 AEUV +++ Sachverhalt: Die Richtlinie der EU 2002/14 regelt das Recht auf...
  4. Die spinnen, die Rechten!" Darf der Bundespräsident sich so äußern? Na klar, wenn´s der Sache dient.
    Die spinnen, die Rechten!" Darf der Bundespräsident sich so äußern? Na klar, wenn´s der Sache dient.
    +++ Äußerungsbefugnis des Bundespräsidenten +++ Parteipolitische Neutralität des Bundespräsidenten +++ Organstreitverfahren +++ Chancengleichheit der Parteien +++...
  5. Dingliches Vorkaufsrecht unwirksam; besteht dann wenigstens ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht?
    Dingliches Vorkaufsrecht unwirksam; besteht dann wenigstens ein schuldrechtliches Vorkaufsrecht?
    +++ Dingliches Vorkaufsrecht +++ Schuldrechtliches Vorkaufsrecht bei versehentlicher Nichteintragung +++ §§ 463 ff., 1094, 873 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): V ist...
  6. Eintrittsmodell beim Leasing
    Eintrittsmodell beim Leasing
    +++ Leasing mit Einstandspflicht für Restwert +++ Eintrittsmodell +++ Rechtsfolgen des Widerrufs +++ Leasingvertrag kein verbundenes Geschäft +++ §§ 506 II Nr. 3, 355...
  7. Äpfel sind keine Birnen!
    Äpfel sind keine Birnen!
    +++ Prüfungsrecht +++ Chancengleichheit +++ Abschichtung im Mannheimer Modell +++ Art. 3 I, 12 I GG +++ Sachverhalt: Die Klägerin studierte Rechtswissenschaft an der...
  8. BGH lässt auch Schwarzarbeiter in die Röhre gucken
    BGH lässt auch Schwarzarbeiter in die Röhre gucken
    Der BGH hat die seit langem erwartete Entscheidung zum Schwarzarbeiterfall getroffen und sich der herrschenden Lehre angeschlossen. Damit hat der Schwarzarbeiter - im...
  9. Erfüllungsgehilfe ja, Zurechnung nein: Wie geht das?
    Erfüllungsgehilfe ja, Zurechnung nein: Wie geht das?
    +++ Leasingvertrag +++ Einschaltung eines Dritten zum Abschluss des Vertrags +++ Zusage der Kostenneutralität durch den Erfüllungsgehilfen +++ §§ 535, 278 BGB...
  10. von RA Michael Tyroller
    von RA Michael Tyroller
    Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte-richtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung -- Teil 2 Am 13.06.2014 ist das Gesetz zur...