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Sozialrecht in Minden

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Anwälte

Rechtstipps

Sozialgericht Düsseldorf: Spaziergang kann Arbeitsunfall sein
13. Oktober 2017 (Sozialrecht)

Sozialgericht Düsseldorf: Spaziergang kann Arbeitsunfall sein Nach einem Urteil des Düsseldorfer Sozialgerichts - S 6 U 545/14 - ist ein Arbeitsunfall auch bei einem...
Aus der Traum vom Strafverteidiger
23. Februar 2016 (Allgemeines)

Keine charakterliche Eignung für das Richteramt: Das VG Minden gab in einer aktuellen Entscheidung - Az.: 4 K 1153/15 - II - dem Land Nordrhein-Westfalen Recht, welches...
Vergabe öffentlicher Aufträge nur gegen bei Mindestlohn
17. November 2015 (Öffentliches Recht)

Es verstößt nicht gegen das öffentliche Vergaberecht, wenn die Vergabe eines öffentlichen Auftrags davon abhängig gemacht wird, dass der gesetzliche Mindestlohn vom...
Entweder heile zurück oder zahlen. Letzteres ohne Fristsetzung!
01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

+++ Rückgabemodalitäten beim Leasingvertrag +++ Minderwertausgleichsklauseln +++ Abgrenzung zu Schadensersatzverlangen +++ Qualifikation der Entgeltlichkeit +++ §§ 281...
Mindestgröße für Polizeidienst muss plausibel begründet sein
08. Februar 2017 (Öffentliches Recht)

163 cm als Mindestkörpergröße für den gehobenen Polizeidienst? - Nach einem Erlass des Innenministeriums NRW müssen Frauen, die in den gehobenen Polizeivollzugsdienst...
Nach Umbau eines Altbaus kann kein Schallschutz nach den jetzt gültigen technischen Normen verlangt werden
01. November 2013 (Zivilrecht)

+++ Wohnraummietvertrag +++ Mangel der Mietsache +++ Schallschutz +++ Umbau eines Altbaus +++ §§ 535 I, 536 I BGB +++ Sachverhalt (verkürzt und etwas abgewandelt): M ist...
Rechtsprechungsübersicht Zivilrecht (12)
01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

1. Ein Vertrag über die Teilnahme an einer Kreuzfahrt ist als Reisevertrag i.S.d. § 651a I BGB anzusehen. 2. Eine bestimmte Minderungsquote, etwa von 50 %, ist für die...