Prozessrecht in Lübben (Spreewald)

8 Ergebnisse
Anwälte
  1. Blume Kanzlei

    Ratsvorwerker Weg 1
    15907 Lübben (Spreewald) (Lübben)

Rechtstipps

  1. Kein Zugang zum Briefkasten
    Kein Zugang zum Briefkasten

    03. Juni 2016 (Prozessrecht)

    Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand stellt die Praxis häufig vor diffizile Probleme des Einzelfalls. Dies zeigt eine Entscheidung des OLG Hamm - Az. 4 Ws 103/16 -:...
  2. Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!
    Wohn- oder Geschäftsraum? Das ist hier die Frage! Der BGH gibt seine frühere Rechtsprechung teilweise auf!

    01. November 2014 (Zivilrecht)

    +++ Abgrenzung zwischen Wohnraum- und Geschäftsraummiete +++ Ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte +++ § 23 Nr. 2a GVG +++ Sachverhalt (leicht abgewandelt): M...
  3. Strafbefreiender Rücktritt -- bei Zweifel „in dubio pro reo" Versuch unbeendet?
    Strafbefreiender Rücktritt -- bei Zweifel „in dubio pro reo" Versuch unbeendet?

    01. Dezember 2013 (Strafrecht)

    +++ Versuchter Mord, §§ 212 I, 211, 22, 23 I StGB +++ Mordmerkmal Heimtücke +++ Rücktritt, § 24 StGB +++ Abgrenzung unbeendeter/beendeter Versuch bei Zweifelsfragen...
  4. Kapitulation oder Drohung? BVerfG legt Auslegung des Unionsrechts erstmalig dem EuGH vor!
    Kapitulation oder Drohung? BVerfG legt Auslegung des Unionsrechts erstmalig dem EuGH vor!

    01. April 2014 (Zivilrecht)

    +++ Handlungen der EZB +++ Auslegung des Unionsrechts +++ Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH +++ Art. 119 ff., 267 AEUV +++ Sachverhalt: Am 6. September 2012 fasste...
  5. Verhältnismäßigkeit der mit Entkleidung verbundenen körperlichen Durchsuchung eines Inhaftierten
    Verhältnismäßigkeit der mit Entkleidung verbundenen körperlichen Durchsuchung eines Inhaftierten

    01. Mai 2014 (Zivilrecht)

    +++ Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei der körperlichen Durchsuchung von Inhaftierten +++ Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 I, 1 I GG +++ Recht auf effektiven...
  6. Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation
    Vom Staat zur Straftat verführt -- Zu den Folgen einer rechtsstaatswidrigen Tatprovokation

    01. September 2014 (Strafrecht)

    +++ Einfuhr von Betäubungsmitteln, § 29 I S. 1 Nr. 1 BtMG +++ Rechtsstaatswidrige Tatprovokation +++ Grundsatz des fairen Verfahrens, Art. 6 I S. 1 MRK +++ Strafbarkeit...
  7. Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath
    Rechtsprobleme im Fall Gustl Mollath

    01. Dezember 2013 (Strafrecht)

    +++ Schuldfähigkeit +++ Maßregeln der Besserung und Sicherung +++ Wiederaufnahme des Verfahrens +++ Sachverständigengutachten +++ A) Einleitung Der Fall des Gustl Mollath...