Mietrecht in Laufen

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Rechtstipps

  1. "Diese Unordnung hat mich rasend gemacht"
    "Diese Unordnung hat mich rasend gemacht"

    15. August 2017 (Strafrecht)

    Weil es in einer Bäckerei ihrer Auffassung nach nicht ordentlich und sauber genug zuging, zündete eine Seniorin in Sachsen das Gebäude einfach an und verursachte einen...
  2. Hohe Anforderungen an Schmähkritik
    Hohe Anforderungen an Schmähkritik

    12. August 2016 (Öffentliches Recht)

    Ein Strafverteidiger bezeichnete eine Staatsanwältin als "dahergelaufen", "durchgeknallt", "widerwärtig, boshaft, dümmlich" und "geisteskrank" und wurde dafür wegen...
  3. Diese Berufe machen glücklich
    Diese Berufe machen glücklich

    05. Juli 2016 (Allgemeines)

    Anwälte gehören zu den glücklichsten Menschen Deutschlands - so zumindest das Ergebnis einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, das 20.000...
  4. VG Trier: Beamtin muss Sofa und Laufband aus Dienstzimmer entfernen
    VG Trier: Beamtin muss Sofa und Laufband aus Dienstzimmer entfernen

    11. März 2016 (Öffentliches Recht)

    Das VG Trier - Az.: 1 K 3238/15.TR - hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, welche Gegenstände in einem Dienstzimmer die Wahrnehmung der Dienstpflicht fördern. Es kam...
  5. Entweder heile zurück oder zahlen. Letzteres ohne Fristsetzung!
    Entweder heile zurück oder zahlen. Letzteres ohne Fristsetzung!

    01. Dezember 2013 (Zivilrecht)

    +++ Rückgabemodalitäten beim Leasingvertrag +++ Minderwertausgleichsklauseln +++ Abgrenzung zu Schadensersatzverlangen +++ Qualifikation der Entgeltlichkeit +++ §§ 281...
  6. Gold- und Silbermünzen sind als Sammlermünzen kein Geld, auch wenn man damit zahlen kann
    Gold- und Silbermünzen sind als Sammlermünzen kein Geld, auch wenn man damit zahlen kann

    01. Oktober 2013 (Zivilrecht)

    +++ Gutgläubiger Erwerb +++ Abhandenkommen +++ Geld +++ Erlösherausgabe +++ §§ 929, 932, 935 BGB +++ § 816 I S. 1 BGB +++ Sachverhalt: Dem Eigentümer E wurden von D...
  7. Die Befreiungsfestigkeit des besonderen Stilleschutzes am Karfreitag ist mit den Grundrechten unvereinbar
    Die Befreiungsfestigkeit des besonderen Stilleschutzes am Karfreitag ist mit den Grundrechten unvereinbar

    30. November 2016 (Öffentliches Recht)

    Heidenspaß-Party am Karfreitag? Künftig vielleicht sogar möglich. Das BVerfG bejaht nämlich zunächst die Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung des Karfreitags als...
  8. Berechnung der „Wartezeit" für die Anwendbarkeit des KSchG
    Berechnung der „Wartezeit" für die Anwendbarkeit des KSchG

    01. August 2014 (Zivilrecht)

    +++ Ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ++ Anwendbarkeit des KSchG +++ Wartezeit +++ § 1 I KSchG+++ § 193 BGB +++ Sachverhalt (stark...
  9. Eintrittsmodell beim Leasing
    Eintrittsmodell beim Leasing

    01. Mai 2014 (Zivilrecht)

    +++ Leasing mit Einstandspflicht für Restwert +++ Eintrittsmodell +++ Rechtsfolgen des Widerrufs +++ Leasingvertrag kein verbundenes Geschäft +++ §§ 506 II Nr. 3, 355...
  10. Elb-Ausbau weiterhin möglich, aber nur mit Nachbesserungen
    Elb-Ausbau weiterhin möglich, aber nur mit Nachbesserungen

    10. Februar 2017 (Öffentliches Recht)

    Open-End eines bisher zehn Jahre andauernden Streites zwischen Umweltschutz und Wirtschaftsinteressen: Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil klargemacht, dass...