Gewerblicher Rechtsschutz in Oberhausen

Ergebnisse 1 bis 10 von 33
Anwälte
  1. Julia Maris Rechtsanwältin
    Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

    Markstr. 110
    46045 Oberhausen

  2. Rechtsanwaltskanzlei Julia Maris, Rechtsanwältin und Fachanwältin Für Gewerblichen Rechtsschutz Kanzlei

    Marktstr. 110
    46045 Oberhausen (Altstadt-Süd)

Rechtstipps

  1. Kein Rechtsschutz gegen Transplantationsklassifizierung
    Kein Rechtsschutz gegen Transplantationsklassifizierung

    17. August 2016 (Medizinrecht)

    Man stelle sich folgenden Fall vor: Eine Frau braucht eine neue Niere. Weil ihr Mann sich aber mit dem Arzt streitet, stuft der sie als "nicht transplantabel" ein, denn...
  2. Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz
    Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
  3. Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
    Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    08. Februar 2016 (Gewerblicher Rechtsschutz)

    Auch Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) genießen – wenn sie nach dem BGH (Az. I ZR...
  4. BVerfG entscheidet: Erdogan durfte in Deutschland auftreten
    BVerfG entscheidet: Erdogan durfte in Deutschland auftreten

    16. März 2017 (Verfassungsrecht)

    Die gegen den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten in Deutschland gerichtete Verfassungsbeschwerde - Az.: 2 BvR 483/17 - ist nach Entscheidung des...
  5. Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes
    Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes

    01. Oktober 2013 (Öffentliches Recht)

    +++ Verwaltungsrechtliches Vergabeverfahren, §§ 4a, 4b I GlüStV +++ Regelungsanordnung, § 123 I S. 2 VwGO +++ Grundsatz nachgelagerten Rechtsschutzes, § 44a S. 1 VwGO...
  6. Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt
    Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt

    16. Juli 2015 (Mietrecht)

    Die Tendenz ist klar erkennbar: Ein neues Gesetz tritt in Kraft und zeitnah wird zur Überprüfung des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dass dies aber...
  7. Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot
    Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot

    19. Februar 2016 (Verwaltungsrecht)

    Das der AfD-Chefin erteilte Hausverbot für das Augsburger Rathaus ist unzulässig. Der Augsburger Oberbürgermeister hatte Frauke Petry ein Hausverbot für das Augsburger...
  8. Datenschutz bei Facebook gestärkt
    Datenschutz bei Facebook gestärkt

    07. Oktober 2015 (Allgemeines)

    Sie nutzen Facebook und haben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen Klick zugestimmt? - Dann bringt Ihnen die aktuelle Entscheidung des EuGH - Az: C-362/14 -...