Saarbrücker Str. 9
66265 Heusweiler
(Heusweiler)
Gewerblicher Rechtsschutz in Heusweiler
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Anwälte
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RAe. Klesen & Kamp Kanzlei
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Horst Klesen Rechtsanwalt
Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Handelsrecht, Handelsvertreterrecht, Urheberrecht, Verlagsrecht, Vertragsrecht
Saarbrücker Str. 9
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Rechtstipps
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Kein Rechtsschutz gegen TransplantationsklassifizierungMan stelle sich folgenden Fall vor: Eine Frau braucht eine neue Niere. Weil ihr Mann sich aber mit dem Arzt streitet, stuft der sie als "nicht transplantabel" ein, denn...
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Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz+++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
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Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-AppsAuch Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) genießen – wenn sie nach dem BGH (Az. I ZR...
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Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes+++ Verwaltungsrechtliches Vergabeverfahren, §§ 4a, 4b I GlüStV +++ Regelungsanordnung, § 123 I S. 2 VwGO +++ Grundsatz nachgelagerten Rechtsschutzes, § 44a S. 1 VwGO...
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Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitztDie Tendenz ist klar erkennbar: Ein neues Gesetz tritt in Kraft und zeitnah wird zur Überprüfung des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dass dies aber...
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Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein HausverbotDas der AfD-Chefin erteilte Hausverbot für das Augsburger Rathaus ist unzulässig. Der Augsburger Oberbürgermeister hatte Frauke Petry ein Hausverbot für das Augsburger...
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Mutti muss draußen bleibenWenn man für mehrere Tage verreist, ist es sinnvoll, jemanden damit zu beauftragen, sich in der WG um die Tiere zu kümmern - beispielsweise die eigene Mutter. Eine solche...