E-Commerce in Nürnberg

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Rechtstipps

  1. Mangelhafte Leistung durch Subunternehmer; hat Hauptunternehmer immer Leistungsverweigerungsrecht?
    Mangelhafte Leistung durch Subunternehmer; hat Hauptunternehmer immer Leistungsverweigerungsrecht?
    +++ Verjährung der Mängelansprüche des Auftraggebers +++ Mangelhafte Leistung durch Subunternehmer +++ Leistungsverweigerungsrecht des Hauptunternehmers gegenüber...
  2. Nachbarschutz für Wohnungseigen-tümer -- Reichweite und Grenzen
    Nachbarschutz für Wohnungseigen-tümer -- Reichweite und Grenzen
    +++ Nachbarbegriff +++ Gebot der Rücksichtnahme +++ Allgemeiner Gebietserhaltungsanspruch +++ Eilrechtsschutz bei Drittanfechtung, §§ 80a, 80 V VwGO +++ Antragsbefugnis...
  3. Versuchte Anstiftung zum Mord, ohne dass der Haupttäter hiervon weiß?
    Versuchte Anstiftung zum Mord, ohne dass der Haupttäter hiervon weiß?
    +++ Versuchte Anstiftung zum Mord, §§ 30 I, 211 II StGB +++ Besondere persönliche Merkmale, § 28 I, II StGB +++ Sachverhalt (leicht abgeändert): Wegen der Ermittlungen in...
  4. Abweichung vom Antrag -- sollte deutlich gemacht werden!
    Abweichung vom Antrag -- sollte deutlich gemacht werden!
    +++ Annahme unter Änderungen +++ Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben +++ §§ 150 II, 242 BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt und vereinfacht): B verlangt von...
  5. Erbschein muss nicht sein -- auch wenn die Bank es gerne hätte!
    Erbschein muss nicht sein -- auch wenn die Bank es gerne hätte!
    +++ Nachweis des Erbrechts +++ Verlangen nach Vorlage eines Erbscheins +++ Banken-AGB +++ § 307 I, II BGB +++ Sachverhalt (abgewandelt): Der Erblasser E hatte bei der...
  6. Verkehrssicherungspflichten im Straßenverkehr
    Verkehrssicherungspflichten im Straßenverkehr
    +++ Deliktische Haftung +++ Staatshaftung +++ § 839 BGB; Art. 34 GG +++ Sachverhalt (vgl. Life & Law 1999, 680 ff.; NVwZ-RR 1999, 361 f.): Der nicht ortskundige...
  7. Das Kreuz mit dem Kreuz!
    Das Kreuz mit dem Kreuz!
    Das Kreuz ist eines der ältesten Symbole der Menschheit. Seine Verwendung geht zurück bis in die Steinzeit. Es findet sich bspw. in vielen Felsenmalereien. Zum Teil war...
  8. Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.07.2013, 9 U
23/12
    Rechtsprechungsübersicht Öffentliches Recht OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.07.2013, 9 U 23/12
    +++ Feindliches Grün +++ Enteignungsgleicher Eingriff +++ Rechtsfolge +++ Sachverhalt (vereinfacht): Am 26.05.2009 kam es gegen 22:00 Uhr auf einer Kreuzung in E zu einem...
  9. Schriftformheilungsklausel hindert den Grundstückserwerber nicht an der ordentlichen Kündigung eines formunwirksam befristeten Mietvertrags
    Schriftformheilungsklausel hindert den Grundstückserwerber nicht an der ordentlichen Kündigung eines formunwirksam befristeten Mietvertrags
    +++ Geschäftsraummiete +++ Befristung auf 10 Jahre +++ Mündliche Änderung der Befristung auf 6 Jahre mit Verlängerungsoption +++ Kündigung eines unter Nichteinhaltung der...
  10. Zähne zusammenbeißen -- auch gegen die Überzeugung!
    Zähne zusammenbeißen -- auch gegen die Überzeugung!
    +++ Politische Neutralität eines Bürgermeisters bei Kundgebungen +++ Bürgermeister als Versammlungsbehörde +++ Zulassung der Berufung +++ §§ 124, 124a VwGO, §§ 14, 15...