Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Im folgenden Problembeitrag werden finanzielle Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht untersucht. Zu differenzieren ist dabei zwischen verschuldensabhängigen...
Eintrittsmodell beim Leasing 01. Mai 2014 (Zivilrecht) +++ Leasing mit Einstandspflicht für Restwert +++ Eintrittsmodell +++ Rechtsfolgen des Widerrufs +++ Leasingvertrag kein verbundenes Geschäft +++ §§ 506 II Nr. 3, 355...
Deal or No Deal?!" -- zu den Folgen einer informellen Absprache 01. November 2013 (Strafrecht) +++ Verständigung gem. § 257c StPO +++ Informelle Absprachen +++ Verbot eines Rechtsmittelverzichts gem. § 302 I S. 2 StPO (analog) +++ Nichtigkeit eines Urteils...
Beweisverwertungsverbote -- Systematik und aktuelle Entscheidungen 01. Dezember 2014 (Strafrecht) +++ Dogmatische Grundlagen +++ Arten der Beweisverwertungsverbote und Systematik +++ Klausurrelevante Beispiele aus der neueren Rechtsprechung +++ A) Einführung Probleme...
Miete gespart -- reicht doch! 01. Januar 2014 (Zivilrecht) +++ Nichteheliche Lebensgemeinschaft +++ Ausgleichsansprüche bei Beendigung +++ §§ 313, 812 BGB +++ Sachverhalt: Die Parteien F und M lebten von 1995 an in nichtehelicher...
Computer-)betrug durch die Durchführung eines Mahnverfahrens 01. Juli 2014 (Strafrecht) +++ Täuschung durch Unterlassen und konkludente Täuschung +++ Garantenstellung aus Ingerenz +++ Computerbetrug, § 263a StGB +++ Betrugsäquivalente Auslegung...
Einwendungen im Personengesellschaftsrecht und die Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft 01. Januar 2014 (Zivilrecht) Der Beitrag untersucht die Folgen der Nichtigkeit und des Widerrufs von Gesellschaftsverträgen. Es werden die Probleme einer Rückabwicklung in Vollzug gesetzter...