Äpfel sind keine Birnen! 01. August 2014 (Zivilrecht) +++ Prüfungsrecht +++ Chancengleichheit +++ Abschichtung im Mannheimer Modell +++ Art. 3 I, 12 I GG +++ Sachverhalt: Die Klägerin studierte Rechtswissenschaft an der...
Zulässigkeit der Anfechtungsklage / Klagebefugnis: Drittanfechtung 01. März 2014 (Zivilrecht) +++ Drittanfechtungsklage +++ Verwaltungsakt mit Drittwirkung +++ Klagebefugnis +++ Sachverhalt: A und D sind Grundstücksnachbarn. A möchte in dem Gebäude auf seinem...
Vertrauensschutz? - Nicht für Träger öffentlicher Verwaltung! 01. November 2013 (Öffentliches Recht) +++ Voraussetzungen der Rücknahme eines Verwaltungsaktes +++ Vertrauensschutz +++ Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung +++ Sachverhalt (vereinfacht): Die K, eine...
Nachschieben von Ermessenserwägungen bei Dauerverwaltungsakten 01. Januar 2014 (Öffentliches Recht) +++ Dauerverwaltungsakte +++ Nachschieben von Gründen +++ Glücksspielrecht und Sportwettenmonopol +++ Feststellungsinteresse gem. § 113 I S. 4 VwGO +++ Sachverhalt...
Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht 01. Februar 2014 (Zivilrecht) Im folgenden Problembeitrag werden finanzielle Ausgleichsansprüche im Nachbarrecht untersucht. Zu differenzieren ist dabei zwischen verschuldensabhängigen...
Des Bayern letzte Ruhestätte -- von Kinderhänden gemeißelt! 01. April 2014 (Zivilrecht) +++ Kinderarbeit +++ Normenkontrollverfahren +++ ILO-Konvention 182 +++ Art. 20 III, 12 I, 28 II GG, Art. 23 S. 1, 24 I Nr. 1 BayGO +++ Sachverhalt (vereinfacht und...
Begründetheit der Anfechtungsklage / Aufhebung von Verwaltungsakten 01. November 2013 (Öffentliches Recht) +++ Aufhebung von Verwaltungsakten +++ Verhältnis zwischen allgemeinem und besonderem Verwaltungsrecht +++ §§ 48 f. VwVfG +++ Sachverhalt: S möchte in der Stadt W eine...
Überprüfung von behördlichen Ermessensentscheidungen in der Klausur 01. Oktober 2014 (Öffentliches Recht) +++ Vor- und Nachteile von Ermessensnormen +++ Prüfungsmaßstab behördlicher Ermessensentscheidungen +++ Ermessensfehler +++ Anmerkung: Der nachfolgende Beitrag richtet...
Rücknahme eines VA nach über 50 Jahren? -- Alles eine Frage des Ermessens! 01. Januar 2014 (Öffentliches Recht) +++ Voraussetzungen der Rücknahme eines Verwaltungsaktes +++ Absolute Ausschlussfrist +++ Rücknahmeermessen der Behörde +++ Nachschieben von Ermessenserwägungen...
Zähne zusammenbeißen -- auch gegen die Überzeugung! 01. Mai 2014 (Zivilrecht) +++ Politische Neutralität eines Bürgermeisters bei Kundgebungen +++ Bürgermeister als Versammlungsbehörde +++ Zulassung der Berufung +++ §§ 124, 124a VwGO, §§ 14, 15...