Gewerblicher Rechtsschutz in Rheine

Ergebnisse 1 bis 10 von 44
Anwälte
  1. Alpmann Fröhlich RA-GmbH Kanzlei

    Münsterstr. 53
    48431 Rheine (Innenstadt)

  2. Manfred Richter Rechtsanwalt und Notar
    Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

    Münsterstraße 53
    48431 Rheine (Innenstadt)

  3. Martin Breinlich Rechtsanwalt und Notar
    Fachanwalt für Arbeitsrecht

    Münsterstr. 53
    48431 Rheine (Innenstadt)

Rechtstipps

  1. Kein Rechtsschutz gegen Transplantationsklassifizierung
    Kein Rechtsschutz gegen Transplantationsklassifizierung

    17. August 2016 (Medizinrecht)

    Man stelle sich folgenden Fall vor: Eine Frau braucht eine neue Niere. Weil ihr Mann sich aber mit dem Arzt streitet, stuft der sie als "nicht transplantabel" ein, denn...
  2. Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz
    Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugenden Rechtsschutz

    01. September 2014 (Zivilrecht)

    +++ Vorbeugende Feststellungsklage +++ Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis +++ Drohende behördliche Maßnahme +++ Subsidiaritätsgrundsatz gem. § 43 II S. 1 VwGO...
  3. Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
    Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    08. Februar 2016 (Gewerblicher Rechtsschutz)

    Auch Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) genießen – wenn sie nach dem BGH (Az. I ZR...
  4. Mutti muss draußen bleiben
    Mutti muss draußen bleiben

    02. März 2016 (Öffentliches Recht)

    Wenn man für mehrere Tage verreist, ist es sinnvoll, jemanden damit zu beauftragen, sich in der WG um die Tiere zu kümmern - beispielsweise die eigene Mutter. Eine solche...
  5. Allein die Größe einer Tätowierung ist kein Einstellungshindernis für die Polizei in Nordrhein-Westfalen
    Allein die Größe einer Tätowierung ist kein Einstellungshindernis für die Polizei in Nordrhein-Westfalen

    01. September 2017 (Beamtenrecht)

    Das Land Nordrhein-Westfalen darf einen Bewerber für den Polizeidienst nicht allein deswegen ablehnen, weil er auf der Innenseite seines Unterarms eine großflächige...
  6. Aus der Traum vom Strafverteidiger
    Aus der Traum vom Strafverteidiger

    23. Februar 2016 (Allgemeines)

    Keine charakterliche Eignung für das Richteramt: Das VG Minden gab in einer aktuellen Entscheidung - Az.: 4 K 1153/15 - II - dem Land Nordrhein-Westfalen Recht, welches...
  7. Wenn die einzige Toilette in der Regionalbahn defekt ist...
    Wenn die einzige Toilette in der Regionalbahn defekt ist...

    23. Februar 2016 (Zivilrecht)

    Besteht ein Rechtsanspruch auf eine Toilette? - Mit dieser Frage musste sich nun das LG Trier - Az.: 1 S 131/15 - beschäftigen und entschied, dass der Klägerin kein...