Gewerblicher Rechtsschutz in Essen

Ergebnisse 41 bis 50 von 173
Anwälte
  1. Marc-Peter Ballay Rechtsanwalt

    Rosastr. 42
    45130 Essen (Rüttenscheid)

  2. Dr. Cay Ernst Joachim Fürsen Rechtsanwalt
    Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

    Rüttenscheider Str. 26
    45128 Essen (Rüttenscheid)

Rechtstipps

  1. Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
    Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    08. Februar 2016 (Gewerblicher Rechtsschutz)

    Auch Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) genießen – wenn sie nach dem BGH (Az. I ZR...
  2. Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes
    Rien ne va plus" nach Vergabe!? -- zur Reichweite des Eilrechtsschutzes

    01. Oktober 2013 (Öffentliches Recht)

    +++ Verwaltungsrechtliches Vergabeverfahren, §§ 4a, 4b I GlüStV +++ Regelungsanordnung, § 123 I S. 2 VwGO +++ Grundsatz nachgelagerten Rechtsschutzes, § 44a S. 1 VwGO...
  3. Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt
    Beschwerde gegen Mietbremse vor Bundesverfassungsgericht abgeblitzt

    16. Juli 2015 (Mietrecht)

    Die Tendenz ist klar erkennbar: Ein neues Gesetz tritt in Kraft und zeitnah wird zur Überprüfung des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dass dies aber...
  4. Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot
    Umstrittene Äußerungen rechtfertigen noch kein Hausverbot

    19. Februar 2016 (Verwaltungsrecht)

    Das der AfD-Chefin erteilte Hausverbot für das Augsburger Rathaus ist unzulässig. Der Augsburger Oberbürgermeister hatte Frauke Petry ein Hausverbot für das Augsburger...
  5. Datenschutz bei Facebook gestärkt
    Datenschutz bei Facebook gestärkt

    07. Oktober 2015 (Allgemeines)

    Sie nutzen Facebook und haben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einen Klick zugestimmt? - Dann bringt Ihnen die aktuelle Entscheidung des EuGH - Az: C-362/14 -...
  6. Mutti muss draußen bleiben
    Mutti muss draußen bleiben

    02. März 2016 (Öffentliches Recht)

    Wenn man für mehrere Tage verreist, ist es sinnvoll, jemanden damit zu beauftragen, sich in der WG um die Tiere zu kümmern - beispielsweise die eigene Mutter. Eine solche...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Andere gesundheitsschädliche Stoffe

    Strafrecht

    Dies sind Substanzen, die mechanisch oder thermisch wirken sowie krankheitserregende Mikroorganismen. Anschlag auf das Giftopfer Der Täter hat sein Ziel nicht erreicht...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Beisichführen einer Waffe

    Strafrecht

    Hierfür genügt, dass der Täter oder ein anderer Beteiligter die Waffe zu irgendeinem Zeitpunkt des Tathergangs zwischen Versuchsbeginn und Vollendung des Diebstahls im...