Verbraucherrecht
Laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) ist ein Verbraucher eine Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, das nicht zu ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehört. Ein Verbraucher ist also zum Beispiel jemand, der sich für den privaten Gebrauch ein Radio kauft, einen Handyvertrag abschließt oder eine Reise bucht. Auch wer sich von einem Handwerker ein neues Waschbecken einbauen lässt, ist ein Verbraucher.
Der Verbraucherschutz soll die Interessen der Verbraucher wahren und ihre Rechte stärken. Die Verbraucher schließen häufig Rechtsgeschäfte mit Unternehmen ab, die eine einflussreiche Marktstellung besitzen sowie über mehr Erfahrung und Wissen bezüglich rechtlichen Regelungen verfügen. Um den Verbraucher davor schützen, von Unternehmen ungerecht behandelt oder betrogen zu werden, gibt es den Verbraucherschutz. Die Verantwortung für Entscheidungen liegt jedoch trotzdem bei jedem Einzelnen.
Kommt ein Rechtsgeschäft zwischen dem Verbraucher und z.B. einem Unternehmen zustande, dann schließen beide Parteien einen sogenannten Verbrauchervertrag. Beide Seiten müssen ihre Verpflichtungen entsprechend des geschlossenen Vertrages erfüllen. Der Verkäufer muss zum Beispiel ein mängelfreies und funktionstüchtiges Radio zur Verfügung stellen. Der Käufer (der Verbraucher) muss den vereinbarten Kaufpreis zahlen. Nachteile können dem Verbraucher zum Beispiel dann entstehen, wenn eine Ware, z.B. das Radio, beim Kauf Mängel aufweist oder nicht funktionstüchtig ist.
Ein gesondertes Gesetz, dass den Schutz des Verbrauchers festschreibt, gibt es im deutschen Recht jedoch nicht. An verschiedenen Stellen anderer Gesetze sind jedoch Rechtsnormen zu finden, die dem Verbraucher zugutekommen. Beim Kauf eines mängelbehafteten Radios kann sich der Verbraucher zum Beispiel auf das Gewährleistungsrecht berufen. Der Verkäufer muss hier entweder eine kostenfreie Reparatur durchführen oder ein neues, mängelfreies Produkt zur Verfügung stellen.
Bei Streitigkeiten kann der Verbraucher seine Rechte auf gerichtlichem Weg oder auch durch außergerichtliche Maßnahmen durchsetzen. Am 1.April 2016 trat ein neues Gesetz in Kraft, welches die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Verbraucher und Unternehmen regelt. Ein neutraler Schlichter soll zwischen den Parteien vermitteln, damit eine außergerichtliche Lösung des Konflikts gefunden wird. Zudem gibt es freiwillige Leistungen, die Händler und Hersteller den Verbrauchern anbieten können, aber nicht müssen. Dazu zählen die Umtauschmöglichkeiten und längerfristige Garantien.
