Verkehrsrecht in Lage

Ergebnisse 11 bis 20 von 203

Rechtstipps

  1. BGH-Urteil zu Unfallschäden: Radfahrer haben auch ohne Helm vollen Anspruch auf Schadensersatz
    BGH-Urteil zu Unfallschäden: Radfahrer haben auch ohne Helm vollen Anspruch auf Schadensersatz

    17. Juni 2014 (Verkehrsrecht)

    Obwohl nach dem Gesetz keine Helmpflicht für Fahrradfahrer besteht, hat das OLG Schleswig bei Nichtragen eines Helms eine Mitschuld von 20% i.R.d. § 254 BGB angenommen....
  2. Benutzung von Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung
    Benutzung von Blitzer-Apps auf Smartphones verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung

    20. November 2015 (Verkehrsrecht)

    Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Celle verstößt die Benutzung von Blitzer-Apps auf einem Smartphone gegen die StVO. Ein Auto-Fahrer hatte zuvor eine Blitzer-App...
  3. Türkei ist kein sicheres Auslieferungsland
    Türkei ist kein sicheres Auslieferungsland

    29. Dezember 2017 (Auslieferungsrecht)

    Aufgrund der unsicheren und unübersichtlichen Lage in der Türkei sind Auslieferungen dorthin nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (53 AuslA 21/16)...
  4. Statikberechnung ist nicht Sache des Bauunternehmers
    Statikberechnung ist nicht Sache des Bauunternehmers

    29. Dezember 2017 (Werkvertragsrecht)

    Ein Bauunternehmer darf grundsätzlich auf die statischen Berechnungen eines Architekten vertrauen, solange keine „ins Auge springenden Mängel“ vorhanden seien, entschied...
  5. Verweigertes Recht auf Urlaub kann teuer werden
    Verweigertes Recht auf Urlaub kann teuer werden

    07. Dezember 2017 (Arbeitsrecht)

    Ein Arbeitnehmer muss nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub unbegrenzt übertragen und ansammeln können, wenn der Arbeitgeber ihn nicht in die Lage versetzt, seinen...
  6. Bekifft am Steuer, das wird teuer
    Bekifft am Steuer, das wird teuer

    11. April 2017 (Strafrecht)

    Der BGH hat sich zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung geäußert: Nach der Entscheidung - Az. 4 StR 422/15 -...

Lexikonartikel

  1. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Ausnutzung der Arg- und Wehrlosigkeit

    Strafrecht

    Der Täter nutzt die von ihm vorgefundene oder herbeigeführte Lage der Arg- und Wehrlosigkeit im Wege des listigen, hinterhältigen oder planmäßig-berechnenden Vorgehens...
  2. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Geeignet

    Strafrecht

    Die Maßnahme ist grundsätzlich dazu in der Lage, den Angriff entweder ganz zu beenden oder ihm wenigstens ein Hindernis in den Weg zu legen. Eignungstest: Ein Parcours...
  3. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Gebrauchmachen

    Strafrecht

    Von einer Urkunde wird Gebrauch gemacht, wenn sie selbst und nicht nur ihre schlichte Abschrift oder Ablichtung dem zu Täuschenden in der Weise zugänglich gemacht wird...
  4. Youtube-Sperre verstößt gegen Menschenrechte
    Waffe

    Strafrecht

    Hierunter ist eine Waffe im technischen Sinn zu verstehen, also ein gebrauchsbereites Werkzeug, das nach der Art seiner Anfertigung nicht nur geeignet, sondern auch...